Stand: 12.06.2020 17:31 Uhr

Zahlreiche Verfahren wegen Corona-Verstößen

Aktenordner liegen im Gericht auf dem Tisch. © picture-alliance/ ZB Foto: Johannes Eisele
In mehreren Hundert Fällen ermitteln allein die Staatsanwaltschaften Osnabrück und Braunschweig wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz. (Themenbild)

Viele Corona-Regeln in Niedersachsen wurden zwar bereits gelockert. Gleichwohl laufen noch viele Ermittlungen bei den Staatsanwaltschaften des Landes wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz. Allein die Staatsanwaltschaft Osnabrück ermittelt nach eigenen Angaben bisher in mehr als 300 Fällen, wie NDR 1 Niedersachsen berichtet. Oft ging es dabei um Quarantäneverstöße. Aber auch gegen Gastronomen, die die Hygieneauflagen nicht eingehalten haben, laufen Verfahren.

Ermittler müssen abwägen

Die Ermittler werden dabei auch mit völlig neuen Fällen konfrontiert - und müssen entsprechend abwägen, wie die jeweilige Situation zu bewerten ist und wie entsprechend ermittelt werden muss. Die Bandbreite ist enorm: Sie reicht von einem jungen Mädchen, das wegen Liebeskummer aus der Corona-Quarantäne floh, bis zu Trauerfeiern, die verbotenerweise in größerem Umfang abgehalten wurden.

Corona-Infizierte besucht kranke Tante im Krankenhaus

Der bislang folgenschwerste Verstoß ereignete sich zu Beginn der Pandemie, sagte Oberstaatsanwalt Alexander Retemeyer. Dabei handelte es sich um eine wegen einer tatsächlichen Corona-Erkrankung unter Quarantäne stehende Frau. Diese habe trotz eigener Erkrankung ihre todkranke Tante in einem Krankenhaus besucht - mit der Folge, dass dort zahlreiche andere Besucher aus der Familie an Corona erkrankten.

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Fünf "Anhust-Fälle" in Braunschweig

Rund 450 entsprechende Fälle zählt die Staatsanwaltschaft Braunschweig. Bei einem Großteil der Fälle handelt es sich Ordnungswidrigkeiten, die an die entsprechenden Bußgeld-Behörden abgegeben werden. Es gibt aber auch Fälle, mit größeren Folgen. So wurden auch Angriffe auf Sicherheitspersonal in Geschäften zur Anzeige gebracht. Die Staatsanwaltschaft berichtet von fünf "Anhust-Fällen". So soll beispielsweise ein ertappter Ladendieb den Ladendetektiv angehustet haben - mit dem Hinweis, er habe Corona.

Städte und Landkreise verfolgen kleinere Verstöße

Ermittlungen gegen Corona-Verstöße laufen auch bei der Staatsanwaltschaft Oldenburg. Dort wurden sieben Strafverfahren im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz eingeleitet. Kleinere Verstöße, bei denen zum Beispiel der Mindestabstand unterschritten wurde oder Menschen sich in größeren Gruppen getroffen haben, werden direkt von den Landkreisen und kreisfreien Städten verfolgt.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Osnabrück | 12.06.2020 | 17:00 Uhr

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