Die Schulranzen von Schülern einer vierten Klasse einer Grundschule sind während des Unterrichts neben den Tischen der Kinder zu sehen. © picture alliance Foto: picture alliance/dpa | Matthias Balk

Niedersachsen lehnt ab: Ganztagsbetreuung wackelt

Stand: 25.06.2021 11:59 Uhr

Es war ein Aushängeschild der Großen Koalition: der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschüler. Doch das Gesetz scheiterte am Freitag im Bundesrat - auch wegen Niedersachsen.

Der Bundesrat hat in dem Fall nun den Vermittlungsausschuss angerufen. Das gemeinsame Gremium von Bundesrat und Bundestag soll versuchen, eine Einigung herbeizuführen, die allerdings erneut im Bundesrat und Bundestag bestätigt werden muss. Hintergrund ist ein Streit über die Finanzierung.

Länder wollen mehr Geld vom Bund

Die Bundesländer fordern, dass der Bund deutlich mehr Geld für das milliardenschwere Vorhaben zur Verfügung stellt. Grundsätzlich unterstützt Niedersachsen, dass es einen Rechtsanspruch für Grundschüler geben soll, ganztags betreut zu werden. Doch der Bund will sich zwar an den Kosten für die nötigen Investitionen und das zusätzliche Personal beteiligen, doch sind die zugesagten Summen aus Sicht der Landesregierung viel zu gering, heißt es.

Niedersachsen will mehr Zeit

Durch den Vermittlungsausschuss will Niedersachsen erreichen, dass die Kosten für die Länder begrenzt werden. Außerdem will das Land  mehr Zeit bekommen, um den Rechtsanspruch umzusetzen. Geplant war eigentlich, dass jedes Kind, das ab Sommer 2026 eingeschult wird, in den ersten vier Schuljahren Anspruch auf einen Ganztagsplatz bekommt. Es wird davon ausgegangen, dass dafür bis zu eine Million zusätzliche Plätze geschaffen werden müssen. Milliardeninvestitionen in Räume und Ausstattung sind nötig. Hinzu kommen geschätzte Personal- und Betriebskosten von bis zu 4,5 Milliarden Euro im Jahr.

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NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 25.06.2021 | 06:00 Uhr

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