Nach Kritik: Ministerium startet Briefkampagne mit Kommunen

Stand: 14.01.2021 21:39 Uhr

Das niedersächsische Sozialministerium hat auf Kritik an der Briefkampagne zum Impfstart reagiert. Menschen ab 80 Jahren sollen nun zusätzlich von den Kommunen angeschrieben werden.

Dafür sollen die Städte und Gemeinden die ihnen zur Verfügung stehenden Meldedaten nutzen, teilte das Ministerium am Donnerstag mit. Die ursprüngliche Kampagne war in die Kritik geraten, weil das Ministerium damit den Postdienstleister DHL beauftragt hatte. Da die Listen der Deutsche Post Direkt GmbH unvollständig sind, wären viele ältere Menschen auf diesem Weg nicht erreicht worden, so die Sorge.

Weitere Informationen
Der medizinische Leiter es Impfzentrums Braunschweig Karl Wessel hält eine Ampulle mit dem Covid-19 Impfstoff in der Hand. © dpa-Bildfunk Foto: Ole Spata

Coronavirus: Im Februar sollen Impfzentren starten

Ein konkretes Start-Datum gibt es derzeit noch nicht. Ab 28. Januar sollen die ersten Termine vergeben werden. (10.01.2021) mehr

Kritik an Gesundheitsministerin

Grüne, FDP und CDU hatten Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) wegen dieser Problematik attackiert. Die FDP-Abgeordnete Susanne Schütz sagte, dass alle Impfberechtigten gleich behandelt werden müssten, auch bei der Information per Briefpost. Rechtliche Hindernisse müsse man im Schnellverfahren beseitigen. Uwe Schünemann (CDU) riet, Betroffene mit einem gemeinsamen Brief der Kommunen und des Sozialministeriums über die Einwohnermeldeämter zu informieren. "Dadurch kann die jeweilige Gemeinde zusätzliche organisatorische Hinweise und zum Beispiel einen Transportservice individuell anbieten."

Videos
Ein großer Schild mit der Aufschrift "Anmeldung".
2 Min

Corona kompakt: Impfzentren starten am 1. Februar

Die Hotline für die Terminvergabe wird Ende Januar freigeschaltet. Außerdem: Kreis Lüchow-Dannenberg fordert Impfstellen. 2 Min

Städte- und Gemeindebund fordert Einbindung der Kommunen

Auch der Städte- und Gemeindebund warb für ein Einbinden der Kommunen. "Die Information der über 80-jährigen Menschen muss jetzt ganz schnell und auf den richtigen Wegen erfolgen", sagte der Sprecher des Kommunalverbands, Thorsten Bullerdiek. Hierfür könnten Sozial- und Innenministerium auf die Melderegister zugreifen. "Gerade in Notzeiten sollte diese Möglichkeit unbedingt genutzt werden, da nur so möglichst viele Menschen in dieser Altersgruppe erreicht werden können."

Ministerium hat zu wenig Kapazitäten

Das Ministerium verteidigte in einer Mitteilung das Vorgehen zunächst. Man habe vermeiden wollen, die 409 Meldebehörden des Landes in Pandemie-Zeiten mit der Erstellung von Listen zu beauftragen, hieß es. Der Datenschutz sehe zudem nicht vor, Meldelisten gebündelt an Dienstleister zu übergeben. Das Ministerium selbst könne Erstellung und Versand von Briefen dieser Menge nicht leisten. Die Kosten für die Dienstleistung beliefen sich auf 28.000 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer und Porto.

Anmeldestart für höchste Priorisierungsgruppe am 28. Januar

Laut Sozialministerium leben rund eine halbe Million Menschen jenseits der 80 in Niedersachsen. DHL könnte rund 210.000 Haushalte erreichen, schätzt die Behörde. Die Anmeldung zu einem Impftermin sei nicht von dem Anschreiben abhängig. Dabei handele es sich um einen Service. Das Ministerium wies erneut darauf hin, dass die Terminbuchung über die Impfhotline des Landes unter (0800) 9 98 86 65 sowie über ein Internetportal, dessen Adresse zeitnah bekanntgegeben werde, möglich sei. Als Start für die höchste Priorisierungsgruppe sei der 28. Januar vorgesehen.

Weitere Informationen
Schulkinder sitzen in der Klasse vor aufgeklappten Federtschen. © picture alliance Foto: Sebastian Gollnow

Lockdown verlängert: Land wählt Kompromiss bei Grundschulen

Niedersachsen setzt Präsenzpflicht für Grundschüler und Abschlussklassen aus. Medizinische Masken Pflicht im Nahverkehr. mehr

Nordhorn: Ein Abstrich für einen PCR-Test wird von einem Mitarbeiter im Corona-Testzentrum genommen. © dpa-Bildfunk Foto: Sina Schuldt

Corona in Niedersachsen: 938 Neuinfektionen, 27 Todesfälle

Die Zahl der neuen Fälle bleibt hoch, der landesweite Inzidenzwert ist weiter gesunken. Er liegt jetzt bei 91,8. mehr

Airbus-Mitarbeiter montieren einen Airbus A321 © picture alliance/dpa Foto: Maurizio Gambarini

Corona-Blog: Ausbruch in Hamburger Airbus-Werk

Der Flugzeughersteller schickte rund 500 Beschäftigte vorsorglich in Quarantäne. Der Sonntag im Blog. mehr

Der Virologe Prof. Christian Drosten und die Virologin Prof. Sandra Ciesek (Montage) © picture alliance/dpa, Universitätsklinikum Frankfurt Foto: Christophe Gateau,

Coronavirus-Update: Der Podcast mit Drosten & Ciesek

Hier finden Sie alle bisher gesendeten Folgen zum Nachlesen und Nachhören sowie ein wissenschaftliches Glossar und vieles mehr. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 13.01.2021 | 14:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

Auf einer Tafel in einem Klassenzimmer steht "Sommerferien" geschrieben. © dpa-Bildfunk Foto: Mohssen Assanimoghaddam

Niedersachsen hält an Terminen für Schulferien fest

Trotz Distanzlernen und Wechselunterricht bräuchten Lehrer und Schüler dringend ihre Ferien, sagte Kultusminister Tonne. mehr

Hannovers Torschütze Marvin Ducksch (r.) und Genki Haraguchi bejubeln einen Treffer. © imago images / HMB-Media

Hannover 96 bleibt nach Sieg in Nürnberg an Spitzengruppe dran

Die Niedersachsen haben nach dem 5:2-Erfolg noch sieben Punkte Rückstand auf einen direkten Aufstiegsplatz. mehr

Die Kandidatin für das Bürgermeisteramt in Lemwerder Christina Winkelmann im Portrait. © Christina Winkelmann

Bürgermeisterwahl in Lemwerder: Christina Winkelmann gewinnt

Die 49-Jährige erhielt fast 56 Prozent der abgegebenen Stimmen. Sie übernimmt damit das Amt von Regina Neuke. mehr

Eine Polizeistreife fährt in der Nacht zu einem Einsatz. © picture alliance/dpa/Patrick Seeger Foto: Patrick Seeger

Belm: Gäste von illegaler Party greifen Polizisten an

Ein Beamter wurde am Knie verletzt. Auch in Hannover musste die Polizei mehrere unerlaubte Feiern auflösen. mehr