Corona: Fünf Kommunen setzen weiterhin auf Ausgangssperren

Stand: 15.04.2021 19:23 Uhr

Nächtliche Ausgangssperren in Salzgitter und Vechta, in Wolfsburg und Peine sind die Ausgangsbeschränkungen aufgehoben worden. Der Überblick.

In Salzgitter sollte am Dienstag die Anordnung einer Ausgangssperre auslaufen. Die Stadt hat jedoch kurz vor Ablauf der Frist entschieden, die Regelung bis zum 27. April zu verlängern. Grund seien das "fast über das ganze Stadtgebiet von Salzgitter verteilte, diffuse und wieder dynamische Infektionsgeschehen, die inzwischen sehr hohen Inzidenzzahlen, die sich anspannende Lage in den Krankenhäusern und die eindeutige Rechtsverpflichtung". In Vechta hat man ebenfalls auf die hohen Werte reagiert und eine Ausgangssperre ab dem 17. April angeordnet.

Hier gelten in Niedersachsen aktuell Ausgangssperren

In Peine endet die Ausgangssperre

Gegen die Ausgangssperren in Wolfsburg sowie in den Landkreisen Gifhorn und Peine hatten Bürger geklagt. Die Stadt Wolfsburg konnte laut des Verwaltungsgerichts in Braunschweig nicht hinreichend begründen, warum die Ausgangssperre notwendig ist, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Diese Maßnahme sei deshalb unverhältnismäßig. Gekippt war sie damit aber nicht: Sie galt nur nicht mehr für die beiden Kläger. Allerdings ist die Ausgangssperre inzwischen regulär ausgelaufen. Überzeugt hat das Gericht dagegen die Argumentationen der Landkreise Peine und Gifhorn: Diese hätten hinreichend begründet, dass sich immer mehr Menschen im privaten Bereich anstecken würden und deshalb die Maßnahme erforderlich ist, urteilte das Braunschweiger Verwaltungsgericht. Auch im Landkreis Peine endete die Ausgangssperre dennoch wie geplant am Dienstag.

Inzidenz im Landkreis Osnabrück fällt unter 100

Zuletzt hatten Stadt und Landkreis Osnabrück als Reaktion auf zunächst gesunkene Corona-Infektionszahlen und die Entscheidung der Oberverwaltungsrichter die verhängte nächtliche Ausgangssperre wieder aufgehoben. Bis Mittwoch lag die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis und in der Stadt unter 100. Die Ausgangsbeschränkungen waren am 31. März in Kraft gesetzt worden, als die Stadt bei einem Wert von rund 200 Corona-Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen lag und der Landkreis auf Werte um 150 kam.

Celle hat die Sperre inzidenzbedingt aufgehoben

Auch der Landkreis Celle hob die Ausgangssperren für die Kommunen Celle, Bergen, Wietze und Flotwedel in der vergangenen Woche auf. Allerdings nicht wegen des OVG-Entscheides. Die Sieben-Tage-Inzidenz sei stabil unter 100 gefallen, hieß es in einer Mitteilung des Landkreises. Mittlerweile liegt die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Celle erneut über dem Schwellenwert von 100. Die Landkreise Leer und Wesermarsch haben die Ausgangsbeschränkungen am vergangenen Freitag wie geplant aufgehoben. Für die Region Hannover hatte das OVG Lüneburg die Sperre vor einer Woche für "voraussichtlich rechtswidrig" erklärt, woraufhin die Verwaltung die Beschränkung aufhob.

Erste Notbremsen kommen zum Einsatz

Kommunen, die an mindestens drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten haben, müssen laut der geltenden Corona-Verordnung schärfere Maßnahmen verhängen - so geschehen in den Landkreise Uelzen und Verden. Dort gelten ab Mittwoch sogenannte Notbremsen. Die zuständigen Behörden können etwa das Betreten von öffentlichen Plätzen, Parkanlagen und ähnlichen Orten verbieten sowie das Tragen einer medizinischen Maske anordnen - auch für Mitfahrende in einem privaten Auto, wenn sie nicht zum selben Haushalt gehören. Des Weiteren können die Behörden eine Testpflicht für bestimmte Bereiche oder Kontaktbeschränkungen anordnen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 13.04.2021 | 12:00 Uhr

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