Stand: 18.05.2020 15:36 Uhr

Corona-Lockerung: Besuch in Pflegeheimen erlaubt

Die Coronavirus-Pandemie ist nicht nur eine Herausforderung für das Gesundheitssystem, sie ist auch eine Belastungsprobe für die niedersächsische Wirtschaft. Die Landesregierung stellt sich auf einen drastischen Einbruch der Steuereinnahmen ein. Für das Jahr 2020 werden knapp 3,4 Milliarden Euro weniger prognostiziert als bisher erwartet, wie Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) am Montag im Rahmen der Pressekonferenz des Krisenstabs in Hannover sagte. Sozialministerin Carola Reimann (SPD) kündigte unterdessen Lockerungen in Pflegeheimen an. Ab Mittwoch dürfen Bewohner - unter Auflagen - wieder Besuch empfangen. Zudem teilte sie mit, dass ein Fleisch-Zerlegebetrieb in Dissen nach der Entdeckung von 92 Corona-Infizierten vorerst geschlossen wurde.

VIDEO: Hilbers: "Einnahmenausfälle von acht Milliarden!" (1 Min)

Bis 2024 fast acht Milliarden Euro weniger Steuern

Ende März hatte Hilbers bereits angekündigt, dass sich allein die Steuererleichterungen für Unternehmen in diesem Jahr auf mindestens zwei Milliarden Euro summieren dürften. Bis einschließlich 2024 summieren sich die erwarteten Einnahmeausfälle nach aktuellem Stand auf fast acht Milliarden Euro, wie Hilbers am Montag sagte. Für den Landeshaushalt seien die Ausfälle "eine nie da gewesene Belastung". Im laufenden Jahr kann das Land mit Steuereinnahmen von rund 26,6 Milliarden Euro rechnen - das sind 2,9 Milliarden Euro weniger als im Vorjahr. Dennoch kündigte Hilbers einen zweiten Nachtragshaushalt zur Bekämpfung der Corona-Krise an. Dafür sollten neue Schulden aufgenommen werden. Wie hoch diese ausfallen werden, sei noch nicht klar, sagte Hilbers.

Bei Besuch in Heimen gelten Hygieneregeln

Die Lockerungen des Besuchsverbots in Pflegeeinrichtungen und Kliniken begründete Gesundheitsministerin Reimann mit einem zurzeit "vertretbaren Risiko". Demnach darf ab Wochenmitte eine Kontaktperson ins Heim kommen, wenn sie sich an die Hygiene- und Abstandsregeln hält - und das Heim ein entsprechendes Konzept vorgelegthat. Um die Gefahr von Neuinfektionen so niedrig wie möglich zu halten, müssen Symptome bei Bewohnern und Personal fortan engmaschig erfasst und gegebenenfalls Tests angeordnet werden. Hinzu kämen präventive Untersuchungen der Pflegemitarbeiter, so die Ministerin weiter. Grundsätzlich hatte Niedersachsen den Heimen schon vor einem Monat bei entsprechenden Hygienemaßnahmen Besuche erlaubt. Viele hatten aus Sorge vor erneuten Infektionen aber zunächst keinen Besuch gestattet.

 

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 18.05.2020 | 16:00 Uhr

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