Eine Person steckt ihren Wahlbrief in einen Briefkasten. © picture alliance / dpa Themendienst Foto: Christin Klose

Erfolgsmodell seit 1957: Briefwahl immer beliebter

Stand: 19.08.2021 12:44 Uhr

Am 26. September wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Wer nicht mehr so lange warten möchte, darf auch schon früher wählen. Möglich macht das die Briefwahl. Immer mehr Wählerinnen und Wähler machen davon Gebrauch - gerade in Pandemiezeiten. Die Parteien müssen sich im Wahlkampf darauf einstellen.

Briefwahlumschläge © dpa
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von Philipp Eckstein

Seit 1957 gibt es in der Bundesrepublik die Möglichkeit, seine Stimme bei einer Bundestagswahl auch per Briefwahl abzugeben. Bei der letzten Bundestagswahl 2017 nutzten bereits mehr als 28 Prozent aller Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit per Brief abzustimmen. Bei der Wahl im September dürften es sogar noch deutlich mehr werden: "In der Tat Corona wird uns eine erhebliche Steigerung der Briefwahlbeteiligung geben", sagte Bundeswahlleiter Georg Thiel dem ARD-Hauptstadtstudio.

Briefwahl-Antrag kommt mit der Wahlbenachrichtigung

Wählerinnen und Wähler können bereits jetzt Briefwahlunterlagen bei ihrer Gemeinde beantragen. Begründet werden muss der Antrag übrigens bereits seit vielen Jahren nicht mehr. Grund zur Eile besteht allerdings nicht: denn auch auf den Wahlbenachrichtigungen, die demnächst verschickt werden, ist bereits ein Antrags-Vordruck enthalten. Mit diesem Vordruck können Briefwahlunterlagen dann bequem beantragt werden. In vielen Gemeinden geht das auch schon online mit einem aufgedruckten QR-Code.  

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Ein Zettel auf dem "Bundestagswahl 2021" steht. © picture alliance / Zoonar | Robert Kneschke Foto: Robert Kneschke

FAQ zur Bundestagswahl 2021

Der Bundeswahlleiter informiert auf seiner Seite über die wichtigsten Fragen und Antworten zur Bundestagswahl 2021. extern

Die Unterlagen können auch persönlich in den Wahldienststellen beantragt werden - dort kann auch gleich gewählt werden. Ansonsten muss der Wahlbrief bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Anschrift spätestens am Wahlsonntag bis 18:00 Uhr vorliegen. Bei Übersendung per Post innerhalb Deutschlands sollte der Wahlbrief möglichst einige Tage vor der Wahl abgesandt werden.

Briefwahl ist "manipulationssicher"

Bundeswahlleiter Georg Thiel. © picture-alliance Foto: Bernd von Jutrczenka
Bundeswahlleiter Thiel betont die Sicherheit der Briefwahl.

Nachdem es bei den US-Wahlen zuletzt heftige Diskussionen über die Sicherheit der Briefwahlen gegeben hatte, ist es Bundeswahlleiter Thiel wichtig zu betonen, dass die Briefwahl in Deutschland sicher sei. Seit der Einführung 1957 kam es bei der Briefwahl nie zu größeren Beanstandungen. Es seien verschiedene rechtliche Rahmenbedinungen geschaffen worden, "damit die Briefwahl manipulationssicher ist" so Thiel. "Und ganz wichtig: auch die Auszählung der Briefwahl ist genau wie alle anderen Wahlprozesse völlig transparent".

Briefwahl bedeutet "Jeder Tag ist Wahltag"

Für die Parteien bedeutet die erhöhte Nachfrage nach der Briefwahl: Sie müssen ihren Wahlkampf entsprechend anpassen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte dazu Anfang Juli: "Ich rechne mit einem historisch hohen Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler. Deswegen ist unsere Kampagne so angelegt: Jeder Tag ist Wahltag!"

Auch bei den anderen Parteien spielt das Thema im Wahlkampf eine wichtige Rolle. So teilt beispielsweise eine Sprecherin der SPD mit, die Partei werde "die Möglichkeit der Briefwahl zum Beispiel mit Flyern auch gezielt bewerben." Die Grünen setzen unter anderem auf spezielle Wahlplakate und Social Media. Die FDP informiert umfangreich auf ihrer Homepage und plane, so eine Sprecherin, "zahlreiche weitere digitale und analoge Aktionen".

Briefwahl hat Vor- aber auch Nachteile

Stefan Merz vom Wahlforschungsinstitut Infratest dimap verweist aber drauf, dass den Wählerinnen oder Wähler eines klar sein müsse: Wenn ich einige Wochen vor dem eigentlichen Wahltermin "meine Stimme per Brief abgebe, dann kann ich ja nicht mehr auf weitere Dinge reagieren. Und wenn dann etwas passiert im Wahlkampf, eine Äußerung oder ein Ereignis, kann ich meine Stimmabgabe nicht mehr ändern."

Für Wählerinnen und Wähler kann das durchaus mal ärgerlich sein. Dennoch überwiegen die Vorteile: "Also oberstes Ziel ist, dass wir eine hohe Wahlbeteiligung erreichen", betont Bundeswahlleiter Thiel. Dafür sei die Briefwahl eine wichtige Säule. Gerade die Corona-Pandemie zeige, wie gut es sei, dass es diese Möglichkeit gebe. Grundsätzlich gelte allerdings:  "Der Regelfall sollte die Urnenwahl sein." Das habe auch das Bundesverfassungsgericht mehrfach festgestellt, so Thiel. Das heißt: Wer kann, sollte am Wahlsonntag ins Wahllokal kommen.

Dieses Thema im Programm:

NDR Info | Aktuell | 16.08.2021 | 08:20 Uhr

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