Recep Tayyip Erdoğan © picture alliance / AA Foto: Murat Kula

Eklat um Osman Kavala: Erdoğan gegen den Rest der Welt?

Stand: 25.10.2021 15:30 Uhr

Der Streit, der zwischen dem türkischen Präsidenten Erdoğan und zehn westlichen Botschaftern ausgebrochen ist, geht um Osman Kavala: türkischer Unternehmer und Kulturmäzen, der seit vier Jahren im Gefängnis sitzt. Ein Gespräch mit Karin Senz, der ARD-Korrespondentin in Istanbul.

Recep Tayyip Erdoğan © picture alliance / AA Foto: Murat Kula
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Frau Senz, wer ist eigentlich dieser Osman Kavala, dass Erdoğan wegen ihm einen internationalen Eklat riskiert?

Karin Senz: Osman Kavala ist ein Unternehmer. Das Geld, das er verdient, steckt er in Projekte - beispielsweise zur Völkerverständigung zwischen Kurden, Armeniern und Türken. Er hat aber auch im Osten der Türkei armenische Kirchen renoviert. Er ist kein Politiker. Schon gar keiner, der Erdoğan irgendwie Konkurrenz macht. Deswegen hat man sich schon gefragt, was er denn Erdoğan getan hat, dass er seit vier Jahren im Gefängnis sitzen muss. Und dass er nach einem Freispruch im vergangenen Jahr trotzdem wieder zurück ins Gefängnis musste. Erdoğan riskiert nicht nur diesen Eklat, sondern er riskiert möglicherweise auch, aus dem Europarat zu fliegen. Denn der Europarat gehört zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Und der wiederum hat geurteilt, dass Osman Kavala sofort freizulassen ist. Das wird nicht umgesetzt, und deswegen wird jetzt darüber beraten, ob es ein Ausschlussverfahren gibt. Osman Kavala hat tatsächlich eine große Tragweite. Er ist auch bei vielen Regierungschefs im Ausland, beispielsweise bei Angela Merkel, durchaus ein angesehener Gesprächspartner.

Macht ihn das zu einer solchen Symbolfigur? Welchen Ruf genießt er in der Türkei?

Die ARD-Korrespondentin Karin Senz. © ARD
Karin Senz ist ARD-Korrespondentin in Istanbul.

Senz: Er ist nicht unbedingt besonders populär. In den intellektuellen Kreisen kennt man Osman Kavala natürlich. Aber hätte man vor einer Woche eine Umfrage bei den einfachen Leuten auf der Straße gemacht, dann wären wir sicherlich auf viel Achselzucken gestoßen. In den Prozessen wird Osman Kavala vorgeworfen, dass er 2013 die Gezi-Park-Proteste mitinitiiert und mitfinanziert haben soll. Die hatten sich auch gegen die Regierung von Erdoğan gerichtet. Er soll in den Putschversuch von 2016 mitverwickelt sein. Offensichtlich sieht Erdoğan in ihm schon jemanden, der ihm politisch gefährlich werden könnte.

Am Wochenende wurde auch darüber spekuliert, dass Kavala womöglich vorgeschoben ist, damit Erdoğan von seinen innenpolitischen Problemen ablenken kann. Kann das funktionieren mit einer Figur, wie Sie sie gerade beschrieben haben?

Senz: Ich glaube, in dem Punkt hängt es nicht mehr an Osman Kavala, sondern es geht darum, mit dem Finger auf westliche Länder zu zeigen. Ihnen die Schuld an den wirtschaftlichen Problemen der Türkei zu geben. Die türkische Lira erlebt einen bisher nie dagewesenen Wertverfall: Seit Anfang des Jahres sind es schon 20 Prozent. Letzte Woche ging es wieder richtig in den Keller, als die Zentralbank den Leitzins um 200 Prozentpunkte gesenkt hat - auf Drängen Erdogans, sagen Experten. Nach dieser Eskalation ist der Kurs noch weiter runter gegangen. Erdoğan geht es möglicherweise darum, den Fehler nicht in seiner Regierung zu suchen, sondern mit dem Finger auf das Ausland zu zeigen. Man hat also auch Verschwörungstheorien im Kopf, dass man sagt, das Ausland möchte die Türkei wirtschaftlich klein halten.

Warum hat sich das Außenministerium verhältnismäßig lange Zeit gelassen, um diese Entscheidung zu fällen?

Senz: Das ist schon interessant, dass das Außenministerium in Ankara bisher nicht reagiert. Die türkischen Medien spekulieren darüber, dass der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu wohl versucht hat, Erdoğan davon abzuhalten, die Botschafter zur "Persona non grata" zu erklären. Erdoğan hatte ja "sofort" gesagt, aber das wurde bislang nicht umgesetzt. Die Frage ist tatsächlich, wie viel Einfluss das Außenministerium und Çavuşoğlu auf Erdoğan in dieser Frage haben. Viele sind nicht so optimistisch, denn es ist so, dass das Außenministerium im Endeffekt nur das ausführt, was Erdoğan möchte.

Das Gespräch führte Jürgen Deppe

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Dieses Thema im Programm:

NDR Kultur | Journal | 25.10.2021 | 18:00 Uhr