Theodor-Heuss-Ring in Kiel: Luft beschäftigt Gerichte nicht mehr
Luftreinhalteplan, riesige Filter, Klagen: Die Luft an Schleswig-Holsteins meistbefahrener Straße - sie liegt in Kiel - hat für zahllose Diskussionen gesorgt. Nun gibt es einen gerichtlichen Schlusspunkt.
Die Luft am Theodor-Heuss-Ring in Kiel im Zuge der Bundesstraße 76 war lange ein Thema, das viele Gemüter erhitzt und Gerichte beschäftigt hat. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) klagte gegen das Land, weil die Stickstoffdioxid-Werte an der viel befahrenen Straße zu hoch waren. Jahrelang lagen die Messwerte über dem zugelassenen Grenzwert. Stadt und Land erstellten einen Luftreinhalteplan - und auch gegen den klagte die Umwelthilfe. Während mehrere Umweltverbände weniger Verkehr und Diesel-Fahrverbote forderten, war für Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) klar: Diesel-Fahrverbote können und sollen verhindert werden.
Kämpfer: Grenzwert zwei Jahre in Folge unterschritten
Deswegen wurden Luftfilteranlagen aufgestellt - deren Wirksamkeit die Umwelthilfe anzweifelte. Baustellen und der Corona-Lockdown sorgten ohnehin für weniger Verkehr. Laut Kämpfer liegen die Stickstoffdioxid-Werte - auch wegen der Luftfilter - nun zwei Jahre in Folge unter dem Grenzwert. Nach Angaben des Oberverwaltungsgerichts in Schleswig hat die Deutsche Umwelthilfe die Klage gegen den Luftreinhalteplan - und nur um diese ging es zuletzt noch - deswegen für erledigt erklärt. Das beklagte Land muss dem noch zustimmen. Das gilt als reine Formsache.
Stadt Kiel rechnet mit schadstoffärmeren Autos
Oberbürgermeister Kämpfer fühlt sich bestätigt: "Die DUH-Klage gegen den Luftreinhalteplan und die Luftfilteranlage ist von der Wirklichkeit überholt worden. Jetzt steht fest, was wir immer behauptet haben: Wir können die Gesundheit der Anwohner und Anwohnerinnen auch ohne Fahrverbote schützen und die Grenzwerte einhalten." Zudem würden in Zukunft mehr schadstoffärmere Autos und E-Fahrzeuge unterwegs sein und daher die Luftschadstoffwerte weiter sinken, so der SPD-Politiker.
Umwelthilfe: Arbeit in Kiel geht erst richtig los
Der Bundesgeschäftsführer der DUH, Jürgen Resch, forderte von der Stadt Kiel, die Mobilitätswende zu beschleunigen, damit die Luft in Kiel wirklich sauberer und der Grenzwert sicher eingehalten werde. "Dazu gehören auch sichere Radwege." Die auf dem Radweg abgestellten Luftfilter müssten deshalb schnellstmöglich abgebaut werden. Die Arbeit gehe auch in Kiel jetzt erst richtig los, denn die Weltgesundheitsorganisation (WHO) habe ihre Empfehlungen zu Luftqualität an den aktuellen Stand der Wissenschaft angepasst.
