Synagoge in Hannover (innenansicht) ein Davidstern im Vordergrund © NDR Foto: Julius Matuschik

Niedersachsen will jüdische Einrichtungen stärker schützen

Stand: 12.05.2021 15:31 Uhr

Angesichts des sich zuspitzenden Nahost-Konfliktes in Israel hat Innenminister Boris Pistorius (SPD) Niedersachsens jüdischen Gemeinden Schutz vor antisemitischen Übergriffen zugesagt.

"Vor dem Hintergrund der Eskalation der Gewalt in Israel haben wir unsere Polizistinnen und Polizisten sowie andere Mitarbeitende der Sicherheitsbehörden nochmals zu höchster Wachsamkeit aufgerufen", sagte Pistorius am Mittwoch. Niedersachsens Sicherheitsbehörden seien sensibilisiert und seien im gesamten Land verstärkt präsent. Sollte es zu Übergriffen auf jüdische Einrichtungen kommen, würden diese mit aller Konsequenz verfolgt: "Antisemitismus hat in Niedersachsen keinen Platz", betonte der Minister und warnte: Wer die Lage im Nahen Osten missbrauche, um zu Gewalt gegen Jüdinnen und Juden oder gegen jüdische Einrichtungen aufzurufen, wird die vollen rechtsstaatlichen Konsequenzen zu spüren bekommen.

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Nahost-Konflikt wirkt sich hierzulande aus

Hierzulande seien die Auswirkungen des Konflikts bereits zu spüren, so Pistorius. In Bonn und Münster wurden vor zwei Synagogen israelische Flaggen angezündet. Der Staatsschutz ermittelt. In Braunschweig wurde am Wochenende eine KZ-Gedenkstätte mit roter Farbe und einem Hakenkreuz beschmiert. Ob letzteres im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt steht, ist bislang allerdings offen. Auch der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, erwartet eine Zunahme an antisemitischen Straftaten. Es sei ein "klassisches Muster", Juden in Deutschland dafür verantwortlich zu machen, was die israelische Regierung tut - auf deren Handeln sie aber keinen Einfluss haben.

Im Nahen Osten ist es in den vergangenen Tagen verstärkt zu Gewalt gekommen. Nach Angaben der israelischen Armee haben militante Palästinenser aus dem Gazastreifen bislang mehr als 1.000 Raketen auf Israel abgefeuert. Die israelische Armee fliegt Vergeltungsangriffe auf Ziele im Gazastreifen.

 

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