Stand: 07.05.2020 07:07 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Lokale Lockdowns: Kommunen als "Lückenbüßer"?

Eine Frau mit Schutzmaske geht in ein Geschäft. © picture alliance/Fotostand
Künftig sollen die Corona-Auflagen bei Bedarf regional verschärft werden können. (Themenbild)

Steigt in einer kreisfreien Stadt oder einem Landkreis binnen sieben Tagen die Zahl der Corona-Neuinfektionen auf mehr als 50 pro 100.000 Einwohner, sollen künftig Kommunen Lockerungen zurücknehmen. So der Plan von Bund und Ländern, der bei den kommunalen Spitzenverbänden in Niedersachsen für Kritik sorgt. Diese Verantwortung dürften Bund und Länder nicht auf die Kommunen abschieben, sagten die Spitzenverbände am Mittwoch. "Die Kommunen können nicht Lückenbüßer sein, weil sich Bund und Länder nicht (mehr) einigen können", teilte Jan Arning mit, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages.

VIDEO: Corona-Lockerungen auf Bewährung (3 Min)

"Virus hält sich nicht an Kreisgrenzen"

Wichtig sei in zentralen Fragen ein abgestimmtes Vorgehen auf Landesebene oder zumindest auf regionaler Ebene. "Man kann eine Pandemie nicht in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt bekämpfen", so Arning weiter. Auch Hubert Meyer, Hauptgeschäftsführer des Niedersächsischen Landkreistages, wirbt für ein Vorgehen auf regionaler Ebene. "Das Virus hält sich nicht an Kreisgrenzen", sagte er. "Die Gefährdungslage und eventuelle Beschränkungen müssen mindestens regional bewertet werden. Wir können auch nicht nachvollziehen, auf welcher Basis diese Zahl ermittelt wurde."

Weitere Informationen
Am Markt in der Osnabrücker Innenstadt tragen Menschen Gesichtsmasken. © TV7News

Corona: Niedersachsen lockert Kontakt-Regeln

Niedersachsen erweitert den Kreis der Personen, mit denen man sich in der Öffentlichkeit treffen darf. Zwei Haushalte dürfen ab Montag zusammenkommen, zum Beispiel im Café. mehr

Warnung vor Einkaufstourismus

Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes, Marco Trips, warnte vor einem nicht steuerbaren "Corona-Tourismus", sollten regional unterschiedliche Strategien verfolgt werden. "Die Akzeptanz der Bevölkerung würde dadurch erheblich leiden", sagte Trips. Auch Arning hatte vor der gemeinsamen Erklärung der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände vor einem Reise- und Einkaufstourismus gewarnt. Dass in einer Stadt wegen eines neuen Corona-Ausbruchs Geschäfte und Restaurants geschlossen bleiben, im Nachbarort hingegen geöffnet, hält Arning für kaum umsetzbar. Mit möglichen Wanderungsbewegungen wären die Landkreise und Städte völlig überfordert, sagte er.

"Bürger wollen nicht noch mehr Flickenteppiche"

Mit Blick auf ein regionales Vorgehen mahnt Städtetags-Hauptgeschäftsführer Arning grundsätzlich an, die Bereiche "nicht zu klein zu schneiden." Die Bürger wollten einheitliche Lebensverhältnisse und nicht noch mehr Flickenteppiche. Denkbar wären Bereiche, die zueinander passen - etwa für die Küste und den Harz.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte kürzlich bei einem Besuch in Hannover erklärt, er halte ein schnelles, lokales Vorgehen im Falle eines neuen Corona-Ausbruchs für sinnvoll.

Meiste Corona-Fälle pro Einwohner in Osnabrück

Die regionalen Fallzahlen werden bei den Lockerungen in der Corona-Krise also immer wichtiger. Bislang gibt es im Landkreis und der Stadt Osnabrück die meisten Infektionen auf die Einwohnerzahl gerechnet: rund 275 Fälle pro 100.000 Einwohner im Landkreis, in der Stadt etwa weitere 274. Und auch die Dynamik ist im Landkreis Osnabrück vergleichsweise hoch. In den vergangenen sieben Tagen gab es dort rund zwölf neue Fälle pro 100.000 Einwohner, ähnlich wie in der Region Hannover.

Noch etwas höher sind die Werte in den Landkreisen Diepholz (13,8), Cuxhaven (14,6) und Goslar (15,3). Die neue Grenze von 50 Fällen, bei der es wieder Beschränkungen gibt, ist damit in Niedersachsen jedoch noch weit entfernt. In 38 der insgesamt 45 Städte und Landkreise liegt der Wert sogar im einstelligen Bereich.

Weitere Informationen
Menschen in einer Diskothek © Colourbox Foto:  ArenaCreative

Niedersachsen und der neue Corona-Alltag

Erst Sportfans, dann Partygänger: Das Land plant in Kürze weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Derweil verschärft der Landkreis Cloppenburg seine Allgemeinverfügung. mehr

Ein Virus schwebt vor einer Menschenmenge (Fotomontage) © panthermedia, fotolia Foto: Christian Müller

Corona: Niedersachsen hat 109 Neu-Infizierte

Wie geht es Niedersachsen mit der Corona-Pandemie, was ist heute passiert? Hier finden Sie die aktuellen Zahlen und Nachrichten zu den Covid-19-Fällen im Land. mehr

Boxhandschuhe © picture alliance/Andreas Lander/Zentralbild/dpa Foto: Andreas Lander

Corona-Ticker: Boxer kritisieren Verband nach Corona-Infektionen

Nachdem sich im Trainingslager in Österreich 18 Boxer der Nationalmannschaft mit Corona infiziert haben, erheben die Sportler schwere Vorwürfe. Weitere News im Live-Ticker. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 06.05.2020 | 12:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

Arzt im blauen Kittel setzt eine Spritze mit Impfstoff an den Arm eines Patienten © picture alliance / dpa Foto: Caroline Seidel

Grippeimpfung: Mehr Impfdosen verfügbar

In Niedersachsen startet die Grippeimpfung, zunächt sind 1,4 Millionen Impfdosen verfügbar. Wegen der Corona-Pandemie sei die Impfung in diesem Jahr besonders sinnvoll, so die Behörden. mehr

Johann Wimberg (links), Landrat Landkreis Cloppenburg, spricht während der Pressekonferenz im Kreishaus der Stadt Cloppenburg. © dpa-Bildfunk Foto: Mohssen Assanimoghaddam/dpa

Corona in Cloppenburg: Partys verärgern Landrat

Im Landkreis Cloppenburg gibt es so viele akute Corona-Fälle wie nie. Trotzdem halten sich etliche Menschen nicht an die Corona-Regeln - und feiern Partys. Das ärgert Landrat Wimberg. mehr

Ein Polizeiwagen steht vor einer Polizeiwache.

Göttingen: Ermittlungen gegen Polizisten laufen

Ein im Internet kursierendes Video zeigt, wie ein Polizist einem jungen Mann in Göttingen kräftig ins Gesicht schlägt. Gegen den Beamten ermittelt jetzt eine andere Dienststelle. mehr

Maria Schrader © dpa

Regisseurin Maria Schrader gewinnt Emmy Award

Die Schaupielerin und Regisseurin Maria Schrader hat einen Emmy Award als beste Regisseurin für die Mini-Serie "Unorthodox" erhalten. Schrader stammt aus Hannover. mehr