Stand: 20.03.2020 18:16 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Landtag verkürzt Sitzungswoche wegen Corona

Im Niedersächsischen Landtag ist die Ausbreitung des Coronavirus gleich in doppelter Hinsicht Thema.

Die Coronavirus-Pandemie wirkt sich auch auf die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags aus. Angesichts der Infektionsgefahr soll die Plenarsitzung in der kommenden Woche "auf ein notwendiges Minimum reduziert werden", hieß es am Freitag in einer Mitteilung des Landtags. Anstatt der sonst üblichen dreitägigen Sitzungswoche ist für März lediglich ein Sitzungstag am kommenden Mittwoch anberaumt. Auf der Tagesordnung stehen hauptsächlich Themen rund um die Herausforderungen der Coronavirus-Pandemie. Unter anderem geht es um den Nachtragshaushalt für 2020 angesichts der Folgen, die das Coronavirus in Niedersachsen verursacht. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wird zudem eine Regierungserklärung zu Corona in Niedersachsen abgeben.

Mehr Abstand, keine Besucher, mehr Desinfektionen

Um den erforderlichen Abstand zwischen den Abgeordneten wahren zu können, soll die reguläre Sitzordnung geändert werden. Auch die Rahmenbedingungen für Abstimmungen sollen so angepasst werden, dass der Infektionsschutz berücksichtigt wird. Besucher sollen zu der Sitzung nicht zugelassen werden. Interessierte können die Debatten aber bei NDR.de im Livestream verfolgen. Darüber hinaus sollen alle Kontaktflächen in den sitzungsrelevanten Bereichen des Landtags vermehrt desinfiziert werden. "Trotz aller Widrigkeiten ist der Niedersächsische Landtag funktions- und arbeitsfähig und leistet seinen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise", betonte Landtagspräsidentin Gabriele Andretta.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 25.03.2020 | 08:00 Uhr

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