Bundeskanzler Merz stellt heute im Bundestag seinen Plan für die kommenden vier Jahre vor. Er hält seine erste Regierungserklärung und will die Menschen in Deutschland auf eine gewaltige Kraftanstrengung einschwören, um das Land wieder wettbewerbsfähiger, wie Merz gestern Abend auf dem CDU-Wirtschaftstag angekündigt hat. Es müsse wieder mehr und vor allem effizienter gearbeitet werden. Mit Vier-Tage-Woche und Work-Life-Balance könne man den Wohlstand des Landes nicht erhalten, so der Kanzler. Vor der Regierungserklärung stehen Finanzminister Klingbeil und Kanzleramtschef Frei den Abgeordneten Rede und Antwort
Link zu dieser MeldungBei neuen israelischen Luftangriffen sind im Gazastreifen nach palästinensischen Angaben mindestens 29 Menschen getötet worden. Die meisten Opfer gab es demnach in der Flüchtlingssiedlung Dschabalija im Norden. Israels Ministerpräsident Netanjahu hatte zuvor eine neue Großoffensive angekündigt, die in den kommenden Tagen beginnen soll. Ziel sei die Zerschlagung der islamistischen Hamas. Die israelische Armee rief die Menschen im Norden des Gazastreifens auf, das Gebiet zu verlassen. Es handele sich um die letzte Vorwarnung vor einem Angriff.
Link zu dieser MeldungMehrere Medien haben das offiziell geheime AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes veröffentlicht. Darin wird erstmals auch die Gesamtpartei als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft. Aktuell ist die Formulierung ausgesetzt, weil die Partei noch dagegen klagt. Das Bundesinnenministerium wollte das mehr als 1.000 Seiten starke Gutachten eigentlich nicht veröffentlichen. Auszüge hatte schon das Portal „Frag den Staat“ geteilt.
Link zu dieser MeldungDie irregulären Grenzübertritte in der Europäischen Union sind deutlich zurückgegangen. Nach EU-Daten sank die Gesamtzahl in den ersten vier Monaten des Jahres um knapp 30 Prozent. Den stärksten Rückgang gab es demnach auf der sogenannten Westbalkanroute. Dort wurden noch rund 3.100 Menschen gezählt, die versuchten, illegal in die EU einzureisen - ein Minus von 58 Prozent.
Link zu dieser MeldungUS-Außenminister Rubio wird laut Präsident Trump heute zu Gesprächen über den Ukraine-Krieg in die Türkei reisen. Zunächst wird Rubio an einem Treffen der Nato-Außenminister in Antalya teilnehmen. Ob auch Russlands Präsident Putin zu den Ukraine-Gesprächen nach Instanbul kommt, ist weiter unklar. Er hatte das Treffen selbst vorgeschlagen. Der ukrainische Präsident Selenskyj wird auf jeden Fall in die Türkei reisen. Bundeskanzler Merz hat Russland zu Fortschritten noch in dieser Woche aufgerufen und andernfalls schärfere Sanktionen angedroht.
Link zu dieser MeldungDie finanzielle Lage der Krankenkassen ist offenbar dramatischer als angenommen. Nach einem Bericht des Handelsblatts zahlt der Bund bereits Mitte Mai und damit früher als geplant 800 Millionen Euro in den Gesundheitsfond ein. Anschließend wird das Geld an die Krankenkassen verteilt. Zuletzt hatte der jährliche Bundeszuschuss bei 14,5 Milliarden Euro pro Jahr gelegen. Unterschreitet die finanzielle Reserve der Krankenkassen eine bestimmte Schwelle, können Teile der Zuschüsse vorgezogen werden.
Link zu dieser MeldungIn Teilen Niedersachsens streiken wieder die Busfahrer. Die Gewerkschaft verdi ruft in mehreren Regionen zu Warnstreiks auf. Betroffen sind unter anderem das Braunschweiger Land, Hildesheim oder Nordhorn. Hintergrund ist der Tarifkonflikt mit dem Arbeitgeberverband AVN. Alle Informationen zu den Warnstreiks finden Sie auf NDR.de.
Link zu dieser MeldungBeim ersten Halbfinale für den Eurovision Song Contest in Basel hat sich unter anderem Geheimfavorit Schweden ein Finalticket geholt. Für das Land trat das Trio KAJ auf, das finnische Wurzeln hat. Für ihr Loblied übers Saunieren wurde eigens eine Sauna auf der Bühne aufgebaut. Außerdem qualifizierten sich Norwegen, Albanien, Island, Niederlande, Polen, San Marino, Estland, Portugal und die Ukraine. Das zweite Halbfinale findet morgen statt. Das große Finale ist dann am Sonnabend. Für Deutschland tritt dabei das Geschwisterduo Abor&Tynna mit dem Lied "Baller" an.
Link zu dieser MeldungMeist trocken bei Tiefstwerten von 11 bis 5 Grad. Am Tag heiter bis wolkig bei 14 bis 23 Grad. Am Donnerstag sonnig, im Osten mehr Wolken, meist bleibt es trocken, 14 bis 21 Grad. Am Freitag wechselnd wolkig, vereinzelt Schauer, 14 bis 22 Grad.
Link zu dieser Meldung