Die Innenministerkonferenz wird sich auf ihrer nächsten Sitzung mit der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch beschäftigen. Wie eine Sprecherin mitteilte, kommt das Thema bei dem nächsten Treffen im Juni auf die Tagesordnung. Mehrere Länder wollen dann prüfen, welche Konsequenzen die Einstufung für AfD-Mitglieder im öffentlichen Dienst hat. Hierzu gibt es bislang unterschiedliche Stimmen, ebenso wie zur Frage eines möglichen Verbotsverfahrens. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Die Partei spricht von einer politischen Entscheidung und will sich juristisch zur Wehr setzen.
Link zu dieser MeldungIn Hamburg haben Politiker und Verbände an das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung der Konzentrationslager erinnert. An den Feierlichkeiten in der KZ-Gedenkstätte Neuengamme nahmen hunderte Gäste aus dem In- und Ausland teil, unter ihnen Überlebende und Angehörige der Opfer. Bundeskanzler Scholz sagte, die Europäer müssten Krieg zwischen den Völkern ein für alle Mal hinter sich lassen. Das sei eine der ganz zentralen Lehren aus dem von Deutschland angezettelten Krieg und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Hamburgs Erster Bürgermeister Tschentscher sagte, die Verbrechen des Nationalsozialismus hätten mit Diskriminierung, Populismus und menschenfeinlicher Propaganda begonnen. Solchen Tendenzen müsse man auch heute entschlossen entgegentreten. Im KZ Neuengamme waren 100.000 Menschen inhaftiert, fast 43.000 kamen ums Leben.
Link zu dieser MeldungIn Israel beruft das Militär laut Medienberichten zehntausende Reservisten ein. Sie sollen demnach reguläre Truppen an der Grenze zum Libanon und im besetzten Westjordanland ersetzen, damit diese für eine neue Offensive im Gazastreiten zur Verfügung stehen. Laut "Jerusalem Post" ist die geplante Mobilisierung von Reservisten massiv, aber immer noch deutlich kleiner als direkt nach dem Terrorangriff am 7. Oktober 2023. Vom Militär gibt es bislang keine Stellungnahme. Über die mögliche Ausweitung des Gaza-Krieges soll das Sicherheitskabinett morgen entscheiden. Ministerpräsident Netanjahu soll entsprechenden Plänen schon zugestimmt haben.
Link zu dieser MeldungVor dem Ende des Evangelischen Kirchentags in Hannover hat Bischof Meister den Staffelstab symbolisch an die Kirche im Rheinland übergeben. Dort in Düsseldorf findet 2027 der 40. Evangelische Kirchentag statt. Der rheinische Präses Latzel nahm den Ahornstab mit dem Kirchentagskreuz am Abend in Hannover entgegen. Beim diesjährigen Kirchentag hatten die Veranstalter ein dezidiert politisches Programm gesetzt. Zu den Gästen zählten unter anderem Bundespräsident Steinmeier und Bundeskanzler Scholz. Bischof Meister erklärte, das Treffen in Hannover habe Bewusstsein dafür geschaffen, die Welt wachsam wahrzunehmen und zu verändern.
Link zu dieser MeldungIn Australien haben die Sozialdemokraten die Parlamentswahl klar für sich entschieden. Nach Hochrechnungen kann die Labor-Partei von Premierminister Albanese sogar weiter mit absoluter Mehrheit regieren. Albanese ist damit der erste Regierungschef in Australien seit mehr als 20 Jahren, der eine zweite Amtszeit antreten kann. Der konservative Herausforderer Dutton war im Wahlkampf wegen umstrittener Äußerungen und seiner Nähe zur Politik von US-Präsident Trump ins Straucheln geraten. Noch im Februar war er als wahrscheinlicher Sieger gehandelt worden.
Link zu dieser MeldungDer US-Investor Warren Buffet hat seinen Rückzug vom Chefposten seiner Holding angekündigt. Zum Jahresende solle sein designierter Nachfolger Greg Abel die Führung der Unternehmensgruppe Berkshire Hathaway übernehmen, sagte Buffet bei der jährlichen Aktionärsversammlung. Vor 60 Jahren hatte er eine kleine Textilfirma gekauft, die er zu einer erfolgreichen Investmentgesellschaft machte. Im vergangenen Jahr stieg der Börsenwert auf mehr als eine Billion US-Dollar - ein Rekord, den in den USA bisher nur Techkonzerne schafften. Der 94 Jahre alte Buffet gilt als Investoren-Legende. Wegen seines Erfolgs wird er auch das "Orakel von Omaha" genannt.
Link zu dieser MeldungIm Hamburger Stadtteil St. Pauli haben Schüsse in einem Lokal einen größeren Polizeieinsatz ausgelöst. Ein Mann wurde lebensgefährlich verletzt. Die Polizei geht davon aus, dass er den Täter kannte und dass es zuvor Streit zwischen mehreren Personen gegeben hatte. Mit mehr als zehn Streifenwagen sowie einem Polizeihubschrauber und Spürhunden suchten die Beamten nach Tatverdächtigen. Eine Festnahme gibt es bislang nicht.
Link zu dieser MeldungDer FC St. Pauli hat den vorzeitigen Klassenerhalt in der Fußball-Bundesliga verpasst. Die Hamburger unterlagen dem VfB Stuttgart mit 0:1. Auch die Titel-Entscheidung ist erneut vertagt. Der FC Bayern spielte bei RB Leipzig 3:3 unentschieden. Mönchengladbach und Hoffenheim trennten sich ebenfalls unentschieden, am Ende stand es 4:4. Das Spiel Union Berlin gegen Werder Bremen ging mit einem 2:2-Unentschieden zu Ende, Dortmund gewann gegen Wolfsburg 4:0. In der Zweiten Fußballbundesliga hat der HSV einen Auswärtssieg eingefahren. Die Hamburger gewannen in Darmstadt mit 4 zu 0. Eintracht Braunschweig und Fortuna Düsseldorf trennten sich 2 zu 2 unentschieden und Hannover 96 siegte in Ulm mit 2 zu 1.
Link zu dieser MeldungIn Südniedersachsen abziehender Regen, von der Nordsee her wechselhaft und einige Schauer. Höchstwerte 10 bis 18 Grad, an der Nordsee stürmische Böen. In der Nacht bewölkt und einige Schauer. Tiefstwerte 8 bis 4 Grad. Morgen neben etwas Sonne auch viele Wolken. Höchstens 11 bis 15 Grad. Am Montag heiter bis wolkig, bei 12 bis 16 Grad. Am Dienstag Wechsel von Sonne und Wolken, bei weiterhin 12 bis 16 Grad.
Link zu dieser Meldung