Stand: 08.12.2019 14:07 Uhr

SPD-Parteitag: Heil zum neuen Vize-Chef gewählt

Der Niedersachse Hubertus Heil ist einer von fünf neuen stellvertretenden Parteichefs.

Der Niedersachse Hubertus Heil ist neuer Vize-Parteichef der SPD. Auf ihrem dreitägigen Bundesparteitag in Berlin haben die Delegierten den Bundesarbeitsminister mit 70 Prozent der Stimmen gewählt. Heil, der seinen Wahlkreis in den Landkreisen Peine und Gifhorn hat, holte damit das schlechteste Ergebnis unter den fünf neu gewählten Stellvertretern. Am besten schnitt die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Serpil Midyatli mit 79,8 Prozent der Stimmen ab. Die Brandenburgerin Klara Geywitz, die als Tandem-Partnerin von Olaf Scholz für das Führungsduo angetreten war, konnte 76,8 Prozent der Delegierten von sich überzeugen. Die Saar-Landeschefin Anke Rehlinger erhielt 74,8 Prozent der Stimmen und der Juso-Chef Kevin Kühnert 70,4 Prozent.

Der SPD-Parteitag aus niedersächsischer Sicht

Hallo Niedersachsen -

Beim SPD-Bundesparteitag wurden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum neuen Führungsduo gewählt. Auch die Delegierten aus Niedersachsen hoffen nun auf mehr Harmonie.

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Erst sechs, dann drei, dann fünf Stellvertreter

Ursprünglich hatte der Parteivorstand vorgeschlagen, die Zahl der Vize-Chefs von zuvor sechs auf drei zu reduzieren. Dann gab es auf dem Parteitag allerdings mehrere Anträge dafür, fünf Stellvertreterposten einzuführen. Das beschlossen die Delegierten schließlich mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit. Andernfalls wäre es zur Kampfabstimmung zwischen Heil und Kühnert gekommen.

Heil sieht Wahl der neuen Doppelspitze als Signal

"Wir sind die große deutsche Sozialdemokratie, und so müssen wir uns auch benehmen", hatte Heil in seiner Bewerbungsrede gesagt. Er nehme die Wahl von Esken und Walter-Borjans zur neuen Doppelspitze als Signal sehr ernst. Die baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Esken war am Nachmittag mit 75,9 Prozent der Delegiertenstimmen offiziell zur Parteichefin und der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Walter-Borjans mit 89,2 Prozent zum Parteichef gekürt worden. Damit bestätigte der Parteitag das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums.

Mehrheit will GroKo fortsetzen

Die neue Parteiführung bewertet die Große Koalition (GroKo) kritisch. Mit der Union will sie über Nachbesserungen im Koalitionsvertrag sprechen, im Anschluss soll der Vorstand darüber entscheiden, ob es für eine Fortsetzung der GroKo reicht. Die Mehrheit der 600 Delegierten stimmte am Abend dafür, dass die SPD Teil der Regierung mit CDU und CSU bleibt.

Klingbeil bleibt Generalsekretär

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Der Niedersachse Lars Klingbeil bleibt Generalsekretär der SPD.

Einer, der den Verbleib der SPD in der GroKo unterstützt, ist der Niedersachse Lars Klingbeil. 79,9 Prozent der Delegierten bestätigten ihn am Freitagabend im Amt des Generalsekretärs. Der 41-Jährige hatte bei der Neuwahl des Generalsekretärs keinen Gegenkandidaten. In seiner Bewerbungsrede hatte er für ein "neues Zeitalter des Gemeinwohls" geworben. Nach dem Rücktritt der vorherigen Parteichefin Andrea Nahles hatte er maßgeblich die personelle Neuaufstellung der Partei mitorganisiert. Klingbeil hat seinen Wahlkreis in Rotenburg und dem Heidekreis.

Pistorius und Martin in Vorstand gewählt - Stegner nicht

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wurde am Sonnabend in den SPD-Vorstand gewählt. Er erhielt 340 Stimmen. Der bisherige Parteivize Ralf Stegner scheiterte dagegen: Der Schleswig-Holsteiner fiel im ersten Wahlgang durch und trat für den zweiten Wahlgang nicht mehr an.

Mecklenburg-Vorpommerns Bildungsministerin Bettina Martin gelang im zweiten Wahlgang der Einzug in den Bundesvorstand. "Ich werde mich als starke Stimme für die Interessen Mecklenburg-Vorpommerns und für die ostdeutschen Belange im Bundesvorstand einsetzen. Vor allem will ich dafür sorgen, dass das wichtige Thema Bildung stärker auch auf Bundesebene in den Mittelpunkt rückt", sagte die 53-Jährige.

Weitere Informationen

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 06.12.2019 | 20:00 Uhr