Die Gespräche zwischen Russland und der Ukraine über ein Ende des Krieges sollen jetzt im Laufe des Tages beginnen. Das teilte das türkische Außenministerium mit. Auch Unterhändler aus der Türkei und den USA werden an den Unterredungen in Istanbul teilnehmen. Ursprünglich sollten die Verhandlungen bereits gestern starten. Der ukrainische Präsident Selenskyj war in die Türkei gereist, um seine Bereitschaft zu direkten Gesprächen mit Russlands Präsident Putin zu unterstreichen. Putin erschien jedoch nicht. Inzwischen hat auch Selenskyj die Türkei wieder verlassen.
Link zu dieser MeldungDerzeit ist nach Angaben von Kanzler Merz nicht geplant, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Merz betonte im ZDF, ein solcher Schritt würde auch einen erheblichen Vorlauf wegen der nötigen Ausbildung erfordern. Die Ukraine erhalte aber Marschflugkörper aus Frankreich und Großbritannien. Merz unterstrich zugleich, dass er die Debatte nicht öffentlich führe. Die Bedeutung des Taurus für die Ukraine werde in der Öffentlichkeit - so wörtlich - hochgejazzt.
Link zu dieser MeldungBund, Länder und Gemeinden müssen in den nächsten Jahren mit deutlich geringeren Steuereinnahmen rechnen als noch im vergangenen Herbst erwartet. Der Arbeitskreis Steuerschätzung legte seine Prognose für die Jahre 2025 bis 2029 vor. Demnach sind für den Gesamtstaat in diesem Fünf-Jahres-Zeitraum 81 Milliarden Euro weniger zu erwarten. Allein auf den Bund entfallen Mindereinnahmen von rund 33 Milliarden Euro. Für die Haushaltsaufstellung ergäben sich keine Änderungen, teilte das Finanzministerium mit. Gegenüber der Oktober-Schätzung ergäben sich die Mindereinnahmen insbesondere durch die Berücksichtigung der seit der letzten Schätzung in Kraft getretenen Steuererleichterungen, etwa zur Abfederung der kalten Progression.
Link zu dieser MeldungBei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin-Kreuzberg ist ein Polizist schwer verletzt worden. Ein Sprecher sagte, der Beamte sei von aggressiven Teilnehmern in die Menge hineingerissen und niedergetrampelt worden. Zudem gebe es in den Reihen der Polizisten weitere Verletzte. Mehr als 30 Demonstranten seien wegen verschiedener Delikte festgenommen worden. Der palästinensische Gedenktag Nakba am 15. Mai erinnert an die Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.
Link zu dieser MeldungBelgien macht seinen Atomausstieg rückgängig. Das Nationalparlament in Brüssel hat für ein Gesetz der Regierung unter dem Rechtsnationalisten De Wever gestimmt, mit dem die Laufzeiten der bestehenden Atomreaktoren verlängert werden sollen. Zusätzlich plant die Regierung, weitere Meiler in Auftrag zu geben. In Belgien sind derzeit vier Reaktoren in Betrieb: zwei im Kraftwerk Doel an der niederländischen Grenze und zwei im Akw Tihange bei Lüttich, rund 50 Kilometer Luftlinie von der deutschen Grenze entfernt.
Link zu dieser MeldungEx-Außenministerin Baerbock hat bei ihrem ersten Auftritt vor den Vereinten Nationen als designierte Präsidentin der Vollversammlung mehr gegenseitige Achtung angemahnt. Vorangegangen war ein scharfer persönlicher Angriff des stellvertretenden russischen UN-Botschafters, Poljanski. Baerbock bat den Diplomaten ausdrücklich, mit gegenseitigem Respekt auch über schwierige Themen zu sprechen. Poljanski hatte Baerbock bei der Vorstellung ihrer Schwerpunkte unter anderem eklatante Voreingenommenheit und Unkenntnis vorgeworfen. Zudem wiederholte der Botschafter die falsche russische Behauptung, Baerbock sei stolz auf ihren Großvater, der bei der SS gedient habe.
Link zu dieser MeldungBei der Eishockey-Weltmeisterschaft hat die deutsche Mannschaft erstmals verloren. Im vierten Vorrundenspiel unterlag das Team der Schweiz mit 1:5 und musste die Tabellenführung in der Gruppe B abgeben. Mit bisher drei Siegen ist Deutschland dennoch auf Viertelfinal-Kurs.
Link zu dieser MeldungIn der Nacht gering bewölkt, Tiefsttemperaturen 10 Grad an der See, bis 2 Grad im Harz. Am Tag überwiegend sonnig, in Ostniedersachsen, Hamburg und an der Ostsee Wolkenfelder mit teils gewittrigen Schauern. Höchsttemperaturen 14 Grad auf den Inseln, bis 21 Grad in Bad Bentheim. An der Ostsee stürmische Böen. Am Sonnabend und Sonntag mal sonnig, mal bewölkt, bis 22 Grad.
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