Stand: 16.01.2019 18:22 Uhr

Kommentar: Die Brexit-Bredouille

von Stephanie Pieper
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Stephanie Pieper leitet bei NDR Kultur die Hauptredaktion "Kulturelles Wort".

Was würde William Shakespeare mit seiner spitzen Feder wohl aus diesem Stoff machen? Eine Mischung aus Tragödie und Komödie vermutlich - in den Hauptrollen: eine bleiche, müde, gedemütigte Premierministerin Theresa May, ein strubbeliger Polit-Clown namens Boris Johnson, ein Parlament voller Narren, ein Volk, das nicht weiß, was es will. Die Queen würde am Hof dieses seltsame Schauspiel betrachten; zu Shakespeares Lebzeiten war es Elisabeth I., heute ist es Elisabeth II.

Die konservative Regierungschefin hat jetzt ihr Waterloo erlebt. Napoleon landete danach als Kriegsgefangener der Briten auf St. Helena. May dagegen wird vorerst wohl nicht aus 10 Downing Street verbannt - und darf weiter dafür kämpfen, irgendeinen Brexit-Deal irgendwie durchs Parlament zu kriegen, am besten vor dem Austrittstermin 29. März, der zurzeit noch gesetzlich verankert ist.

Quittung für Premierministerin Theresa May

May muss jetzt vier Dinge tun: Sie muss, erstens, die EU um eine Fristverlängerung bitten, um den Brexit-Stichtag zu verschieben. Sie muss, zweitens, ein "No Deal"-Szenario kategorisch ausschließen, auf das Großbritannien sowieso nicht vorbereitet ist. Sie muss, drittens, ernsthaft auf die Opposition zugehen, um gemeinsam einen weicheren Ausstieg zu organisieren, um Jobs zu sichern. Sie muss, viertens, den Hardline-"Brexiteers" in der Tory-Partei klarmachen, dass ihre Geduld mit dieser Rebellentruppe erschöpft ist. Wenn May all das jedoch nicht kann oder es sich nicht traut, dann muss sie das Feld räumen.

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Beklagen darf sich die in die Ecke gedrängte Regierungschefin nicht über ihre ungemütliche Position: May hat das letztlich diffuse Brexit-Votum überinterpretiert - und viel zu früh darauf beharrt, dass Großbritannien nicht nur die EU verlassen wird, sondern auch die Zollunion, den Binnenmarkt und die Gerichtsbarkeit des Europäischen Gerichtshofs. Damit hat sie ihren Spielraum in den Verhandlungen unnötig eingeschränkt. Und sich zugleich der Chance beraubt, all jene im Parlament und im Land hinter sich zu versammeln, die in der EU bleiben wollten. Die Quittung dafür hat sie nun erhalten - und es könnte zu spät dafür sein, die Hand auszustrecken. Für alle Szenarien, die jetzt durchgespielt werden, braucht May am Ende eine Mehrheit im Unterhaus - überparteilich zu agieren, entspricht jedoch nicht ihrem politischen Naturell.

Brexit ohne Deal für EU eine Katastrophe

Wenn das politische Brexit-Patt nicht aufzulösen ist, dann doch erneut das Volk befragen? Nicht auszuschließen, dass es darauf hinausläuft. Besser wäre, es ginge ohne zweites Referendum. May scheut davor zurück, und Labour-Chef Jeremy Corbyn zaudert ebenfalls, auch wenn der Druck aus seiner Partei zunimmt. Noch ein Volksentscheid würde die Spaltung in der britischen Gesellschaft nur zementieren - hier jene, die den Union Jack schwenken; dort jene, die sich in die europäische Fahne hüllen. Ganz gleich, welche Seite gewönne - und erst recht bei einem wieder knappen Ausgang: Die Dauer-Kampagne der EU-Freunde wie der EU-Gegner würde fortgesetzt.

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Auch deshalb sollte sich Brüssel, sichtlich schockiert über das Ausmaß des parlamentarischen Widerstands auf der Insel, bewegen: Die EU hat in den Brexit-Verhandlungen in fast allen Punkten obsiegt; es war May, die fast überall einknicken musste. Es ist höchste Zeit, den Briten entgegenzukommen - am ehesten bei der Formulierung der Versicherungspolice, die Grenzkontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland vermeiden soll. Sollte London nun doch in einer Zollunion bleiben wollen, sollte Brüssel dies nicht verwehren - zumal ein Brexit ohne Deal auch für die EU eine Katastrophe wäre.

Das deutsche Wort "Schadenfreude" ist auch den Briten geläufig. Die haben sich die Brexit-Suppe eingebrockt, sollen sie sie doch auslöffeln; so denkt mancher auf dem Kontinent. Doch in London fallen Entscheidungen von historischer Tragweite, und gerade dieser Tage sollten wir uns unserer gemeinsamen europäischen Geschichte erinnern. Gerade wir Deutschen haben Großbritannien viel zu verdanken. Bei allem Spott über die Brexit-Bredouille sollten wir dies nicht vergessen, mag das Shakespearesche Drama auch noch so spannend sein.

 

Dieses Thema im Programm:

NDR Kultur | Klassisch unterwegs | 16.01.2019 | 17:40 Uhr

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