Stand: 04.05.2018 16:00 Uhr

Die erschöpfte Sozialdemokratie

von Herfried Münkler

Über den Niedergang der politischen Linken in Europa

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Herfried Münkler ist Professor für Theorie der Politik an der Berliner Humboldt-Universität.

Ende der 1980er-Jahre, noch vor dem wirtschaftlich-politischen Zusammenbruch der Sowjetunion und ihrer Verbündeten und dem globalen Siegeszug eines neoliberalen Wirtschaftsmodells, hat der Soziologe Ralf Dahrendorf das Ende des sozialdemokratischen Jahrhunderts ausgerufen. Es war eine paradoxe Begründung, die er für diese Diagnose gab: Nicht etwa durch das Scheitern ihrer Politik, sondern durch deren Erfolge habe die Sozialdemokratie sich selbst als Lösung für die von ihr bearbeiteten Herausforderungen überflüssig gemacht. Die soziale Frage, die mit dem Übergang von der Agrar- in die Industriegesellschaft entstanden war, sei weitgehend beantwortet, und damit sei der Sozialdemokratie die politische Programmatik abhandengekommen, die ihr Profil gebildet hatte. Drei Jahrzehnte danach scheint sich Dahrendorfs Prognose weitgehend bewahrheitet zu haben.

Sieht man genauer hin, so kommen einige Faktoren zusammen, die zum Niedergang der politischen Linken in Europa beigetragen haben. Zwei sind besonders hervorzuheben: zunächst der Umstand, dass viele von denen, die ihren individuellen Aufstieg in der Gesellschaft einer sozialdemokratisch geprägten Politik zu verdanken haben, seitdem nicht mehr sozialdemokratisch wählen, sondern politisch andere Präferenzen entwickelt haben - die einen konservative, die anderen ökologische, während diejenigen, die am unteren Rand der Gesellschaft hängen geblieben sind, zumeist nicht wählen gehen. Das ist die andere Paradoxie, die der politischen Linken in Europa zu schaffen macht: dass gerade diejenigen, die am meisten auf politische Interventionen in die sozialen Strukturen angewiesen wären, am wenigsten auf die Gestaltung der politischen Kräfteverhältnisse Einfluss zu nehmen versuchen.

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So sind denn den sozialdemokratischen Parteien in Europa im oberen wie unteren Segment des von ihnen angesprochenen Spektrums die Wähler abhandengekommen. Diese Entwicklung ließ sich seit den 1970er-Jahren beobachten. Die daraus resultierenden Probleme waren zunächst jedoch überschaubar, und die Wählerverluste konnten anfangs durch den Zustrom jener Wähler aufgefangen werden, die von der Sozialdemokratie nach der sozialen die kulturelle Modernisierung der Gesellschaft erwarteten. Als dieser Zustrom dann abebbte - sei es, weil sich die Vorstellungen von kultureller Modernisierung vervielfältigten, sei es, weil sich dafür eigene Parteien bildeten -, wurde das Dilemma der Sozialdemokratie allmählich erkennbar.

Wie eine abstiegsbedrohte Fußballmannschaft

Was nun einsetzte, lässt sich mit dem Verhalten abstiegsbedrohter Fußballmannschaften vergleichen: gleichzeitig Durchhalteappelle und hektische Trainerwechsel, planlose Veränderungen in der Mannschaftsaufstellung und schließlich, wenn der Abstieg unausweichlich geworden ist, die großspurige Behauptung, schon in der nächsten Saison werde man wieder aufsteigen. Und wenn das nicht gelingt, kommt die Versicherung, die Zeit in der niederen Liga werde eine des Neuaufbaus sein. Das Gros der Anhängerschaft lebt dann von der Erinnerung an einstige Erfolge und beschimpft die aktuell auf den Platz geschickte Mannschaft dafür, dass sie an die früheren Zeiten nicht anzuknüpfen vermag.

Das Bild, das die Sozialdemokratie abgibt, nicht nur in Deutschland, sondern in allen europäischen Ländern, ähnelt frappierend dem einer abstiegsbedrohten Fußballmannschaft. Ein Teil der Parteiführung will denen folgen, die von der sozialdemokratischen Politik der letzten Jahrzehnte profitiert haben und in die gehobene Mittelschicht aufgestiegen sind. Sie platzieren die Partei in der Mitte des politischen Spektrums und verfolgen einen Kurs der "politischen Vernunft", wie sie ihn nennen. Dazu gehört unter anderem, dass sie nicht in großem Stil auf Steuererhöhungen setzen und sich auch mit einer über das gegenwärtige Niveau hinausgehenden Politik der Umverteilung nicht anfreunden können. Gleichzeitig ist ihr Blick auf das untere Segment der Gesellschaft von der Vorstellung geleitet, die hier Zurückgebliebenen sollten ermuntert und angehalten werden, denselben Weg individuellen Aufstiegs beschreiten, den sie selbst oder die Generation ihrer Eltern gegangen sind, und diese Vorstellung wird in der Formel "fördern und fordern" zusammengefasst. Das ist im Prinzip klassische sozialdemokratische Politik - nur dass der Aufstieg nicht mehr als der einer sozialen Klasse, sondern leistungsfähiger und leistungsbereiter Individuen gedacht wird.

Dieses Thema im Programm:

NDR Kultur | Gedanken zur Zeit | 06.05.2018 | 19:00 Uhr

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