Eine Krankenschwesten schiebt ein leeres Bett auf einem Krankenhausflur. © Colourbox Foto: Syda Productions

Pflegekammer: Abwickeln oder Weitermachen?

Stand: 15.02.2021 11:04 Uhr

Wird die Pflegeberufekammer aufgelöst oder weitergeführt? Bis Ende des Monats stimmen die Pflegekräfte ab.

von Carsten Janz

So richtig Zeit zum Durchatmen hatte der Vorstand der Pflegekammer noch nicht. Seit knapp drei Jahren gibt es die Kammer und genauso alt ist der Protest vieler Pflegerinnen und Pfleger gegen die Organisation, die sie eigentlich gegenüber der Politik vertreten soll. Die Kritiker werfen der Kammer unter anderem vor, sich wenig für die Pflegenden einzusetzen. Der Vorstand selbst hatte sich immer Zeit erbeten, um die Kammer erst einmal organisatorisch aufzustellen.

Proteste führten zu Abstimmung

Auch ausgelöst durch den Protest der Kammergegner hatte die Politik beschlossen, dass eine Vollbefragung der Mitglieder durchgeführt werden muss. Die zwei Optionen: Die Pflegeberufekammer wird aufgelöst oder sie wird unter der Beibehaltung der Pflichtbeiträge fortgeführt. Die Beiträge waren ein weiterer Kritikpunkt der Kammergegner und werden von ihnen "Zwangsbeiträge" genannt.

Nicht alle Pflegekräfte registriert

Um abzustimmen, mussten sich die Pflegenden bei der Kammer mit ihrer Berufsurkunde registrieren. 23.700 haben das laut Kammer bis zum Ende der Frist Mitte Januar gemacht und sind nun berechtigt zu wählen. Laut Kammer fehlen gut 1.500 Pflegekräfte, die sich trotz schriftlicher Aufforderung nicht für die Wahl registriert haben. Wie die Wahl ausgeht, ist völlig offen. Die Kammergegner gehen von einem Votum gegen die Kammer aus, Kammerpräsidentin Drube dagegen ist optimistisch, dass die Pflegekräfte für die Kammer stimmen.

Mann hält einer bettlägerigen Frau die Hand. © fotolia Foto: Photographee.eu

AUDIO: Pflegeberufekammer: Mitglieder stimmen ab (1 Min)

Drube sagt, dass sich gerade während der Corona-Pandemie zeige, wie wichtig eine "starke Stimme der Pflege" gegenüber der Politik sei. So wenden sich zum Beispiel immer mehr Pflegedienstleistungen an die Kammer, wenn es zum Beispiel Probleme mit Corona-Impfstoff gebe. Die Akzeptanz der Kammer steigt laut Drube.

Wahl bis Ende Februar

Bis zum Ende des Monats müssen die Pflegekräfte per Briefwahl abgestimmt haben. Wenn sich die Pflegerinnen und Pfleger mehrheitlich gegen die Kammer aussprechen, wird sie aber nicht sofort aufgelöst. Der Landtag muss dann das Pflegekammergesetz ändern und die Kammer mit einem erneuten Landtagsbeschluss abwickeln. Darauf hatten sich die regierungstragenden Fraktionen verständigt.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | 15.02.2021 | 12:00 Uhr

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