Stand: 16.11.2018 17:19 Uhr

Nach Drohung gegen Kino: Prien stellt Strafanzeige

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Stellte bei der Staatsanwaltschaft Lübeck Strafanzeige gegen unbekannt: Kulturministerin Karin Prien (CDU).

Schleswig-Holsteins Kulturministerin Karin Prien (CDU) hat bei der Staatsanwaltschaft Lübeck Strafanzeige gegen unbekannt gestellt. Hintergrund ist der Drohbrief gegen ein Kino und Schulverantwortliche, der zur Absage der Vorführung des Dokumentarfilms "Wildes Herz" über die Punkband Feine Sahne Fischfilet in Bad Schwartau geführt hatte. Die Ministerin bittet um Ermittlung und Verfolgung aller im Zusammenhang mit der Drohung stehenden Straftatbestände.

Ministerin: "Das muss aufgeklärt werden"

Zu der Strafanzeige habe sie sich entschlossen, nachdem Veröffentlichungen im Internet einen möglichen direkten Zusammenhang der massiven Drohungen mit Personen aus rechtsextremistischen Kreisen im Schulumfeld und der AfD nahelegen, sagte Prien und fügte an: "Das muss aufgeklärt werden."

Die Staatsanwaltschaft bestätigte den Eingang der Anzeige. "Wir haben aber auch von uns aus bereits am Mittwoch ein Ermittlungsverfahren wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung einer Straftat und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet", sagte die Oberstaatsanwältin Ulla Hingst.

Foto im AfD-Posting zuvor von Rechtsextremisten veröffentlicht

Anfang November war ein Foto der Einladung einer Schule zu der Filmvorführung in Bad Schwartau von der AfD-Landesvorsitzenden Doris von Sayn-Wittgenstein in sozialen Medien gepostet und als Skandal dargestellt worden. Ihren Angaben zufolge habe sie das Foto von besorgten Eltern erhalten.

Einen Tag zuvor hatte bereits der bekannte Rechtsextremist Rene M. das Foto der Einladung gepostet. M. führte in Wismar lange Zeit einen Bekleidungsladen für Mode, die bei Neonazis beliebt ist. Er wird nach Informationen von NDR Schleswig-Holstein dem Umfeld von Rockerclubs zugeordnet. In den Kommentaren wird er gefragt, ob das (die Einladung, Anm. d. Red.) schon an die AfD weitergeleitet wurde. Seine Antwort: "Ist schon in Arbeit."

AfD sieht Verstoß gegen Neutralität der Schule

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Doris von Sayn-Wittgenstein ist AfD-Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein.

Einen Zusammenhang von ihrem empörten Posting und der Bombendrohung sieht von Sayn-Wittgenstein nicht. "Dass das aufgrund einer Bombendrohung abgesagt worden ist, finde ich schlimm", sagte die AfD-Landesvorsitzende NDR Schleswig-Holstein. "Ich finde es aber generell richtig, dass eine Absage erfolgt ist, weil meine Fraktion ja in der Veranstaltung einen Verstoß gegen die Neutralität der Schule sieht." Ihren Internet-Postings zufolge hält Sayn-Wittgenstein die Punkband Feine Sahne Fischfilet für eine linksextreme Gruppe und den Film für eine unkritische Verherrlichung der Band. Sie selbst hat den Film nicht gesehen. "Das muss ich aber auch nicht", sagte sie.

Tatsächlich tauchte die umstrittene Band 2011 bis 2014 im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf. Zudem wurde wegen des Liedes "Staatsgewalt", dessen Text unter anderem Gewalt gegen Polizisten thematisiert, ein Prüfverfahren der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eingeleitet. Der Song und das Album wurden jedoch nicht verboten und die Band wird seit 2015 nicht mehr im Verfassungsschutzbericht erwähnt.

Prien will eine reflektierte Debatte

Nach der Absage der Filmvorführung am Mittwoch hatte Prien gesagt, dass wir "eine reflektierte Debatte zu den Themen Extremismus und Freiheit der Kunst" bräuchten. Daher organisiere das Bildungsministerium aktuell eine Vorführung mit anschließender Diskussion mit Schülerinnen und Schülern, "an der ich mich beteiligen möchte", sagte Prien.

"Wildes Herz" ist ein Film von Regisseur Charly Hübner und Produzent Lars Jessen, der unter anderem von der Filmförderung Hamburg Schleswig-Holstein gefördert wurde. Der Film hat das Prädikat "besonders wertvoll" der Deutschen Film- und Medienbewertung (FBW) erhalten und ist ab zwölf Jahren freigegeben. Inhalt ist das Portrait der mecklenburg-vorpommerschen Band Feine Sahne Fischfilet und ihres Sängers "Monchi". Der Film "Wildes Herz" wird im Rahmen der SchulKinoWoche vom 26. bis 30. November in mehreren Orten in Schleswig-Holstein gezeigt.

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Dieses Thema im Programm:

Schleswig-Holstein Magazin | 15.11.2018 | 19:30 Uhr

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