Stand: 21.02.2018 16:08 Uhr  | Archiv

Große Koalition? - "Ich stimme dagegen!"

Eigentlich wollte sie ihre Bewerbung um den Parteivorsitz der SPD nicht mit ihrem Votum zu einer möglichen Großen Koalition verbinden. Doch jetzt hat die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ihre Meinung geändert und kundgetan: Sie sei gegen die Groko. "Ich werde beim Entscheid gegen den Vertrag und damit auch gegen die Große Koalition stimmen." Dies sei das Ergebnis ihrer ganz persönlichen Abwägung.

"180 Seiten zu viel Unverbindlichkeit"

Die 41-jährige SPD-Politikerin ist vor allem mit dem Inhalt des ausgehandelten Vertrags nicht zufrieden. "Ich finde auf 180 Seiten zu viel Unverbindlichkeiten", sagte Simone Lange der Regionalausgabe der Wochenzeitung "Zeit" im Osten. Es fänden sich zu oft Worte wie "wollen" und "beabsichtigen". Sie habe deshalb Sorge, dass viele wichtige Entscheidungen wieder einmal in Koalitionsausschüsse verlagert werden . "Ich möchte, dass es vorangeht in und mit Deutschland und Europa. Ich möchte unbedingt, dass wir möglichst schnell anfangen, Liegengebliebenes aufzuarbeiten und Weggeschobenes zu erledigen." Dies gelte unter anderem für die Themen "Rente" und "gesellschaftliche Mitte".

Stegner reagiert distanziert

Die Flensburger Oberbürgermeisterin sieht durchaus Alternativen zur Koalition zwischen Union und SPD, etwa in einer Minderheitsregierung. Diese würde ihrer Meinung nach die Rechte des Parlaments stärken. SPD-Landeschef Ralf Stegner reagierte äußerst distanziert auf die Äußerungen Langes: "Wir haben 18.000 Mitglieder in Schleswig-Holstein - von den wenigsten weiß ich, wie sie abstimmen", sagte er. Nun sei es eine mehr, von der er es wisse.

Die SPD stimmt derzeit in einem Mitgliederentscheid über ein mögliches neues Regierungsbündnis mit der Union ab. Wahlberechtigt sind bundesweit fast 465.000 Mitglieder. In der vergangenen Woche hatte Simone Lange überraschend angekündigt, bei der Wahl um den SPD-Vorsitz gegen Fraktionschefin Andrea Nahles anzutreten.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 21.02.2018 | 16:00 Uhr

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