Abgewiesene Ukraine-Flüchtlinge an dänischer Grenze: Lösung in Sicht
Kein biometrischer Pass, kein Durchkommen an der dänischen Grenze: Das trifft auf viele Ukraine-Flüchtlinge zu, die nach Skandinavien weiterreisen wollen. Ein Sondergesetz soll nun die Lösung sein.
Für viele Ukrainerinnen und Ukrainer, die weiter nach Skandinavien wollen, war in den vergangenen Wochen an der dänischen Grenze erst mal Schluss. Wer keinen biometrischen Pass hatte, durfte nicht weiter und kam in eine Notunterkunft in Schleswig-Holstein. Laut Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) handelte es sich bis Dienstag (15.3.) um etwa 250 Betroffene.
Sonderregelung für Dänemark im EU-Gesetz
Hintergrund ist nach Angaben des SSW-Vorsitzenden im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Lars Harms, eine Sonderregelung für Dänemark im EU-Gesetz. "Da gilt die Richtlinie nicht, die es uns in Deutschland ermöglicht, diese Menschen unkompliziert reinzulassen", sagte Harms NDR Schleswig-Holstein. Doch nun soll es eine Lösung geben.
Gesetz soll schon Donnerstag in Kraft treten
Am Donnerstag sollte im dänischen Parlament ein Sondergesetz verabschiedet werden, das auch Ukrainern ohne biometrischen Pass einen befristeten Aufenthalt in Dänemark erlauben soll. Das bestätigte das Ministerium für Einwanderung NDR Schleswig-Holstein. Auch eine Weiterreise steht den Geflüchteten dann frei.
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