Weil zufrieden mit Corona-Beschlüssen in Berlin
Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie setzen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs weiter auf Mindestabstände, Maskenpflicht und Kontaktbeschränkungen. "Auf dieser Grundlage werden hoffentlich auch in Zukunft weitere Lockerungen möglich sein", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch nach den Beratungen in Berlin. "Einig waren wir uns über alle Länder hinweg, dass spätestens nach den Sommerferien - wenn irgend möglich - der schulische Regelbetrieb wieder aufgenommen werden soll", sagte Weil.
Großveranstaltungen bis Ende Oktober verboten
Verlängert wurde dagegen das Verbot von Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregeln nicht möglich sind. Sie bleiben den Beschlüssen zufolge vorerst bis Ende Oktober tabu. "Ich bedauere das, die damit verbundenen Risiken für das Infektionsgeschehen sind aber einfach zu hoch", sagte der Ministerpräsident. Veranstalter wie die Deutsche Messe AG in Hannover haben bereits umfassende Schutzkonzepte vorgelegt, um dennoch wieder aktiv werden zu können. Die Organisatoren der ursprünglich für November geplanten Nutztiermesse Eurotier haben die Veranstaltung aber dennoch bereits auf kommenden Februar verschoben. Die Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft teilte mit, dass es wegen der weiterhin unsicheren internationalen Gesamtlage nicht möglich sei, die Messe in diesem Jahr für Aussteller und Besucher in angemessener Form durchzuführen.
Weil sieht Zäsur bei Energiewende
Ein weiteres Thema der Bund-Länder-Beratung war die Energiewende. "Nach einer langen Flaute gibt es aus Berlin endlich wieder Rückenwind für den Ausbau der erneuerbaren Energien", sagte Weil. Die Ausbauziele würden deutlich angehoben und die Rahmenbedingungen dafür verbessert. Das sei eine wichtige Zäsur, so der Ministerpräsident.
