Stand: 14.04.2020 14:37 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Weil fordert "Öko-Abwrackprämie" für Autobranche

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Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) möchte der Automobilbranche nach dem Neustart mit einer "ökologischen Abwrackprämie" auf die Beine helfen. (Themenbild)

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sorgt sich in der Corona-Krise um die Automobilwirtschaft des Landes. Die Branche habe eine Schlüsselstellung inne, wenn es darum gehe, die Wirtschaft in Deutschland nach dem sogenannten Shutdown wieder anzukurbeln, sagte Weil der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Er fordere daher eine Art ökologische Abwrackprämie, um den Kauf umweltfreundlicherer Fahrzeuge voranzubringen. "Vor allem der Umstieg auf umweltfreundliche Antriebe kann damit wesentlich beschleunigt und die Automobilindustrie im Strukturwandel unterstützt werden", sagte der SPD-Politiker. Das Land Niedersachsen hält 20 Prozent an der Volkswagen AG, Ministerpräsident Weil sitzt im Aufsichtsrat des Konzerns.

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Um die Automobilindustrie aus der Corona-Krise zu holen, schlägt die niedersächsische Landesregierung eine ökologische Abwrackprämie vor. Außerdem: Olympioniken trainieren weiter.

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Weils "Öko-Abwrackprämie" geht vielen nicht weit genug

Die Idee einer Prämie wird kontrovers diskutiert und bekommt von unterschiedlichen Seiten Anregungen für Verbesserungen. Wie NDR 1 Niedersachsen berichtet, sind die niedersächsischen Grünen für einen Zuschuss, wenn er nicht nur an Verbraucher, sondern auch an Unternehmer wie Taxi- oder Handwerksfirmen gezahlt werde. Frank Schwope, Analyst bei der Nord/LB, geht noch weiter. Der Finanzexperte regte an, dem Endabnehmer die Wahl der Ware zu überlassen. Es sei fairer, wenn der Verbraucher selbst entscheide, in welcher Branche er seine Prämie ausgeben wolle. So könne er sich beispielsweise einen neuen Kühlschrank oder eine neue Heizung anschaffen, was Schwope zufolge ebenfalls Wirtschaft und Umwelt helfe. Die Handwerkskammern in Niedersachsen sehen das demnach ähnlich.

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Weil zieht für seine Überlegungen die Abwrackprämie nach der Finanzkrise 2008/2009 als positives Beispiel heran. Deutschland habe damals gute Erfahrungen gemacht. Bei einer Frage will der Ministerpräsident keine Kompromisse machen. Eine Abkehr von den Klimaschutzzielen dürfte "auf der europäischen Ebene kaum durchzusetzen sein und würde hohe Investitionen der Unternehmen in Frage stellen", sagte Weil - und stellt sich damit gegen seinen Wirtschaftsminister und Stellvertreter Bernd Althusmann (CDU). Althusmann hatte bei der Europäischen Union um Toleranz im Bezug auf die vorgegebenen Zahlen geworben.

VW fordert staatliche Subventionen für den Neustart

Zuvor hatten Volkswagen, größter Autobauer der Welt, und BMW staatliche Prämien für den Autokauf gefordert. VW-Manager Stefan Sommer hatte in diesem Zusammenhang gesagt: "Es braucht Investitionen in die Industrie, und es braucht Investitionen in das Konsumverhalten." Die Branche benötige Unterstützung beim Neustart des Autogeschäfts. Die Krise sei tiefgreifender als die Finanzkrise 2008. Bei Volkswagen bleiben die Werke der Kernmarke in Deutschland wegen der Corona-Pandemie noch mindestens bis zum 19. April geschlossen. Zulieferwerke in Salzgitter, Hannover und Braunschweig haben dagegen am Dienstag die Produktion wieder hochgefahren, sie sollen zunächst den chinesischen Markt beliefern.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 14.04.2020 | 11:00 Uhr

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