Stand: 07.12.2017 13:49 Uhr

Alle verlieren, einer gewinnt: Weil und die SPD

Anstelle der einstigen SPD-Lichtgestalt Martin Schulz rückt nun Stephan Weil in den Vordergrund.

Personaldiskussionen sind nichts Neues in der SPD. Die Suche nach Bundesvorsitzenden und Kanzlerkandidaten hat die Partei schon des Öfteren vor Probleme gestellt. Umso euphorischer waren die Mitglieder, als im Frühjahr mit Martin Schulz ein neuer, strahlender Hoffnungsträger auf die Bühne trat. Mit Schwung stürzte sich die SPD ins Wahljahr. Doch einige Monate später sieht alles ganz anders aus. Am Donnerstag hat der Bundesparteitag der SPD in Berlin begonnen - hier wollen die Genossen vor allem darüber entscheiden, ob die Große Koalition mit der CDU doch fortgesetzt werden soll.

Schulz verblasst, Weil rückt in den Vordergrund

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Viel ist nicht übrig von der Euphorie um Martin Schulz.

Nur gut 20 Prozent bei der Bundestagswahl, alle Euphorie verpufft, Schulz verkündet den Rückzug in die Opposition. Für eine Große Koalition oder sonstige Regierungsbündnisse stehe man nicht zur Verfügung, hat der Vorsitzende mehrfach betont. Jetzt steht Schulz schlecht da - muss er, der Wahlverlierer, nun auch noch den Spagat schaffen zwischen Worthalten und Kehrtwende, wenn seine Partei irgendwie doch noch bei der GroKo mitmacht. Schulz wackelt - auch wenn die SPD das noch abstreitet. Und jetzt tritt einer in den Vordergrund, der noch vor wenigen Jahren ziemlich unbekannt war, sich lange vornehm zurückgehalten hat, plötzlich aber der große Gewinner in einer Partei ist, die das Gewinnen gar nicht mehr kannte. Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Stephan Weil entwickelt sich gegen jeden Trend. Wiedergewählt und zunehmend gefragt, auch in Berlin.

Einst begann er als "blasser" Spitzenkandidat

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Wenig Ausstrahlung attestierte man Stephan Weil vor der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013. Unauffällig und eher langweilig, so wurde der damalige SPD-Spitzenkandidat wahrgenommen. Seit 2006 war er Oberbürgermeister von Hannover, das überregional auch nicht gerade als schillernde Metropole gilt. "Blass, bodenständig, bieder" beschrieb "Die Welt" Weil Ende Dezember 2012. Und stellte weiter fest, der Kandidat kokettiere sogar mit seinem fehlenden Charisma. Flucht nach vorne und ein Vertrauen darauf, dass Authentizität sich schon durchsetzen wird - das war Weils Weg, und der bescherte ihm den Wahlsieg gegen den beliebten CDU-Ministerpräsidenten David McAllister.

Rot-Grün schafft einiges, sammelt aber auch Skandale

Ruhig, gelassen und immer noch ein bisschen langweilig - so fiel dann die allgemeine Wahrnehmung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil aus. Und der brachte mit seiner rot-grünen Regierung so einige klassisch rot-grüne Richtungsänderungen auf den Weg: Abschaffung der Studiengebühren, Abkehr vom Turbo-Abitur, Stärkung der Bio-Landwirtschaft. Die Inklusion wurde vorangetrieben, ebenso wie Ganztagsschulen. Beim wichtigen Thema Bildung zeigten sich aber auch die Grenzen - die bisherige Opposition spricht von Chaos an den Schulen. So müssen zum Beispiel Gymnasiallehrer an Grundschulen unterrichten, um Lücken zu stopfen. Die Unterrichtsversorgung mag im Durchschnitt mehr als 90 Prozent betragen, liegt an vielen Schulen aber eben deutlich darunter. Weils ehemalige Kultusministerin Frauke Heiligenstadt "ist an unserer Schule ein rotes Tuch", sagte ein IGS-Lehrer aus Hannover zu Beginn des Schuljahres hinter vorgehaltener Hand. Darüber hinaus hat sich Rot-Grün in viereinhalb Jahren Regierungszeit auch einige Skandale geleistet. Da wären vor allem die Dienstwagen- und die Vergabe-Affäre zu nennen.

SPD rutscht auch in Niedersachsen ab ...

Weil, nach alldem immer noch unbeschadet? Wie sich zeigen sollte, brach der Vergabe-Ärger ja ausgerechnet in einem Wahljahr über seine Landesregierung herein. Denn im Sommer wechselte die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten zur CDU. Aus für die rot-grüne Ein-Stimmen-Mehrheit - und der ruhige und gelassene Ministerpräsident verlor mal kurz die Contenance. Eine Intrige der CDU sei das, polterte Weil. Und dann ereilte ihn auch noch der Vorwurf, er habe sich bei einer Regierungserklärung in nicht vertretbarer Weise von Volkswagen reinreden lassen. Die Landesregierung gab sich alle Mühe, dies zu erklären und auszuräumen, doch allmählich war es den Wählern dann wohl doch zu viel. Umfragen Anfang August sahen die SPD rund 15 Prozentpunkte hinter der CDU.

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... doch Weil schafft das Unmögliche

Eine Neuwahl in dieser Atmosphäre? Und dann auch noch nach der krachenden Niederlage der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl am 24. September? Von Aufgeben war aber keine Rede bei Stephan Weil. Er zeigte sich nicht nur zuversichtlich, sondern äußerst kämpferisch, sicher und selbstbewusst in Wahlduellen und -debatten. Und er schaffte das scheinbar Unmögliche. Ließ Skandale und Streit hinter sich, schaute nach vorne und nahm dabei offenbar erfolgreich die Wähler mit. 36,9 Prozent gab's dafür bei der Landtagswahl.

Er will gehört werden

Ab und an hatte auch vor diesem Triumph - so muss man das Ergebnis angesichts der allgemeinen Lage der SPD nennen, trotz des Verlusts der rot-grünen Mehrheit - Weil schon mal jemand gefragt, ob er Ambitionen in Richtung Berlin habe. Die Antwort: nein. Inzwischen aber ist aus dem "blassen, biederen", unauffälligen Oberbürgermeister ein angesehener Landespolitiker geworden, dessen Rat und Anwesenheit man in Berlin mehr und mehr schätzen lernt und der dort auch gehört werden will.

Schulz und Weil stützen sich gegenseitig

Weil sei es gewesen, der vor der Bundestagswahl intern forderte, dass sich die Bundes-SPD noch am Wahlabend für die Oppositionsrolle entscheiden müsse, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" am 25. November. Und genauso machte es Martin Schulz, der im Gegenzug Unterstützung von Weil bekommt. Immer wieder hat der seinem Bundesparteichef zuletzt den Rücken gestärkt. Weil ist dabei, wenn in diesen Tagen im Willy-Brandt-Haus in Krisensitzungen darüber beraten wird, was um Himmels willen in dieser verfahrenen Lage am besten zu tun sei. Nun hat man in ihm sogar den Mann am Beratungstisch sitzen, der auf Landesebene die Große Koalition aus SPD und CDU gefühlt problemlos aus dem Ärmel geschüttelt hat.

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Einer der starken Männer der Partei

Sicherlich ist der schnelle Verhandlungserfolg in Hannover auch der nüchternen Sachlichkeit des SPD-Landesvorsitzenden zu verdanken - sagte er der "Süddeutschen Zeitung" am 1. Dezember doch ganz pragmatisch: "Das wird jetzt keine Liebesbeziehung. Aber für eine stabile Regierung gibt es eine gute Grundlage." Und Weil hatte der CDU eben nicht - wie Schulz in Berlin - sofort eine Absage erteilt. Seine Situation ist weitaus komfortabler, auch wenn er immer wieder sagt, Schulz habe schon alles richtig gemacht. Weil kann sich zurücklehnen, er hat seine Koalition erfolgreich auf die Beine gestellt. Er ist jetzt in der Position, Ratschläge und Empfehlungen nach Berlin zu schicken - als Experte, der weiß, wie es geht mit der GroKo. Als solcher ist er gefragt in diesen Tagen. Nicht nur bei Journalisten, sondern eben auch am Krisentisch in der Bundeshauptstadt. Seine Partei ruft er dazu auf, Verantwortung zu übernehmen. "Ich wünschte mir ein Verhandlungsmandat für die Parteispitze", so sein Appell. Auch wenn Weil keine Ambitionen in Richtung Bundes-SPD hat, wie er selbst immer wieder bekräftigt: Er gehört zu den starken Männern der SPD, das bestätigen viele in der Partei.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 07.12.2017 | 08:00 Uhr

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