Nach BUGA-Absage: So geht es mit Rostocks Großprojekten weiter
Keine BUGA für Rostock: Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) hat am Freitag bekanntgegeben, dass er der Bürgerschaft der Hansestadt die Absage empfehlen wird. Rostock muss sich nun anderweitig um seine Stadtentwicklung bemühen.
Nicht später und auch nicht kleiner: Es wird wohl keine Bundesgartenschau in Rostock geben. Madsen will der Bürgerschaft der Hansestadt den kompletten Verzicht der BUGA empfehlen. Das erklärte er am Freitag in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit dem Schweriner Umweltminister Till Backhaus (SPD). Eine Ausrichtung ist also unwahrscheinlich. Doch was bedeutet das für die geplanten Großprojekte, die Umgestaltung des Stadthafens etwa?
Planungen werden in einzelne Projekte zerlegt
"Wir haben besprochen, wie die Stadtentwicklung auch ohne das einmalige Event BUGA mit Unterstützung des Landes erreicht werden kann", sagte Madsen am Freitag. Für Rostock heißt das jetzt konkret: Die Stadt muss die bisherigen Planungen in einzelne Projekte der Stadtentwicklung zerlegen und prüfen, was später und was gar nicht zu realisieren ist. Madsen soll laut Backhaus eine Liste prioritärer Projekte vorlegen - verbunden mit einem verbindlichen Zeitplan für deren Finanzierung, Genehmigung, Umsetzung und Unterhaltung.
Minister besprechen sich am Montag
Stadt und Land seien sich dabei einig, dass der Küsten- und Hochwasserschutz im Stadthafen fester Bestandteil der umzusetzenden Projekte sein wird, hieß es am Freitag. Madsen werde nach eigenen Angaben der Bürgerschaft empfehlen, unter anderem die Entwicklung des Stadthafens einschließlich der Vorarbeiten für das Archäologische Landesmuseum sowie die Warnowbrücke und den Stadtpark weiter zu verfolgen. Dabei will er sich weiter um die Fördermillionen aus dem Land bemühen. Für die BUGA sollte es 60 Millionen geben. Backhaus kündigte bei NDR MV Live an, er wolle bereits am Montag in einer Ministerrunde darüber reden, was mit dem Geld passieren könnte.
Frust und Enttäuschung in Rostocks Politik
Rostocks Politik zeigte sich nach Madsens Entscheidung am Freitag enttäuscht. Sybille Bachmann vom Rostocker Bund sprach von einem tiefsitzenden Frust und davon, dass die Hansestadt die BUGA sehenden Auges in den Sand gesetzt habe. Der Rostocker Landtagsabgeordnete Daniel Peters (CDU) sieht vor allem die Landesregierung in der Schuld. Äußere Umstände hätten die Planungen erschwert, Schwerin habe unüberwindbare Hürden aufgebaut. Die Rostocker FDP bedauerte die Absage. Ohne den Druck durch die Buga werde es nun sehr viel unwahrscheinlicher, dass die mit ihr verbundenen Projekte tatsächlich zeitnah umgesetzt werden, erklärte die FDP-Kreisvorsitzende Julia Kristin Pittasch.