Madsen: "Lieber ein schnelles Ende" - Aus für die BUGA in Rostock?
Nachdem die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern der Hansestadt Rostock ein Ultimatum gestellt hat, zweifelt Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) an der Machbarkeit. Ist das das Aus für die BUGA in Rostock?
Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) hält es nicht für realistisch, dass die BUGA in der Hansestadt noch stattfinden wird. Als Reaktion auf das Krisentreffen am Dienstag bei Umweltminister Backhaus sagte Madsen am Mittwoch, er werde die Machbarkeit gerne noch einmal ausrechnen. Vermutlich bleibe dann die Erkenntnis: "Lieber ein schnelles Ende." Am Ende muss die Bürgerschaft Rostock entscheiden.
Backhaus lehnt Verschiebung der BUGA ab
Zuvor hatte die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern der Stadt Rostock ein Ultimatum gestellt: Landesmittel fließen nur, wenn die Bundesgartenschau (BUGA) im Jahr 2025 realisiert wird. Das ist das Ergebnis eines Krisengesprächs am Dienstag im Schweriner Landwirtschaftsministerium. Rostock bekommt die versprochenen 60,4 Millionen Euro Landesförderung nur, wenn das Event tatsächlich in drei Jahren über die Bühne geht. An bereits jetzt kalkulierten Mehrkosten werde sich das Land nicht beteiligen, sagte Landwirtschaftsminister Till Backhaus (SPD). "Die Hansestadt muss jetzt entscheiden: Ist das alles noch zu finanzieren? Sind die Zeitpläne einzuhalten? Für uns gilt: Das Geld wird bereitgestellt. Und für uns steht fest: 2025 findet die BUGA statt - und nicht 2026 oder 2028", sagte Backhaus dem NDR.
Überlegungen, die BUGA gegebenenfalls zu verschieben, sind damit ebenso vom Tisch wie die Idee, die Gartenschau auf dem Gelände der IGA 2003 umzusetzen. "Uns geht es darum, das Städtebaukonzept für eine Bundesgartenschau zu nutzen und damit eine Aufwertung für die Hansestadt Rostock vorzunehmen", so Backhaus weiter.
Rettungskonzept soll bis Sommer vorgelegt werden
Bis zur parlamentarischen Sommerpause soll Rostock nun ein Konzept vorlegen, wie die BUGA noch zu retten ist und wie bei den Kosten gespart werden kann. Dreh- und Angelpunkt sei unter anderem die Warnowbrücke. Sollte die nicht bis zum Beginn der BUGA im Frühjahr fertig sein können, so Minister Backhaus, werde das Land sein Engagement einstellen.
Rostocks OB Madsen: Müssen sehen, was realistisch ist
Madsen verwies nach der Sitzung am Dienstag auf die Rahmenbedingungen, die nach zwei Jahren Corona-Pandemie und nun durch Ukraine-Krieg nicht optimal seien. Derzeit könne niemand sagen, was in einer Woche oder in einem Jahr beispielsweise eine Tonne Stahl kostet. "Wir sind in einem Prüfauftrag, um zu schauen, was können wir umsetzen, was ist zeitlich realistisch und was ist finanziell realistisch. Dazu führen wir derzeit Gespräche mit Fördermittelgebern und Planungsfirmen", so Madsen.
Grundsätzlich sei es gut, dass Backhaus eine klare Linie aufgezeigt habe. Letztlich müsse ein Oberbürgermeister auch bereit sein, auf Fördermittel zu verzichten, wenn die Arbeiten so teuer werden, dass die Stadt sich das nicht leisten könne. Gleichzeitig sei auch die Rostocker Politik gefordert, das Konzept der "BUGA 2.0" mitzutragen.
Planfeststellungsverfahren für Warnowbrücke bis September
Im September müsse das Planfeststellungsverfahren für die Warnowbrücke abgeschlossen sein, ansonsten sei eine rechtzeitige Fertigstellung nicht mehr möglich, so Madsen weiter. Im November wisse man dann, wie hoch die Mehrkosten für den Brückenbau sein werden. Ursprünglich waren für die Brücke 38 Millionen Euro veranschlagt, seit Januar ist aber klar, dass mindestens sieben Millionen Euro an Mehrkosten hinzukommen. Ebenso klar ist aber, dass die bisher kalkulierten Mehrkosten noch steigen werden.
Städtischer Buga-Aufsichtsrat tagt am Donnerstag
"Wir sind weiter auf dem Weg zur Buga in Rostock", sagte Oliver Fudickar, Geschäftsführer der BUGA Rostock 2025 GmbH. Es gebe nun einen klaren Prüfauftrag zur Umsetzung der Projekte und das Ziel, die Veranstaltung im Jahr 2025 durchführen zu können. Am kommenden Donnerstag tagt der städtische Buga-Aufsichtsrat.
Linken-Fraktionschefin Kröger: Schaden von der Stadt abwenden
Die Vorsitzende der Linken-Bürgerschaftsfraktion, Eva-Maria Kröger, verwies auf die jüngst vorgelegte Risikoanalyse, nach der alle BUGA-Bausteine im Zeitplan hingen, dazu kämen massive Mehrkosten. Nun scheine man zu glauben, dass bis zum Frühjahr 2025 einzelne Projekte doch noch umsetzbar seien, wenn man andere streiche. "Das bezweifle ich stark", sagte Kröger. Es gelte nun Schaden von der Stadt abzuwenden und eine konsequente Entscheidung zu fällen.
"Durchführung in 2025 steht im Widerspruch zur Risikoanalyse"
Chris Günther, Vorsitzende der CDU/UFR-Fraktion in der Bürgerschaft, zeigte sich verwundert über die Ergebnisse des Treffens am Dienstag. "Eine durch das Land bevorzugte Durchführung in 2025 steht im absoluten Widerspruch zur mittlerweile öffentlich zugänglichen Risikoanalyse, die dem Aufsichtsrat vorgelegt worden ist", sagte sie im Anschluss. Eine Verschiebung nicht in Betracht zu ziehen, könne laut Günther zum Scheitern führen. "Es ist zu hoffen, dass das nicht das Ziel von Minister Backhaus ist", hieß es von ihr weiter.
Die BUGA-Aufsichtsratsvorsitzende Jana Blaschka hingegen zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen der Sitzung in Schwerin. Nach ihren Erkenntnissen könne die Warnow-Brücke bis 2024 fertiggestellt werden. Diese sei neben dem Stadtpark das Kernstück der Buga. Es müssten nun Ausschreibungen erfolgen.
Kosten-Plus von bis zu 50 Millionen Euro
Für die gesamte BUGA waren bislang Kosten in Höhe von 142 Millionen Euro eingeplant. Das Mitte April vorgelegte Risikogutachten hatte bereits ein Kosten-Plus in Höhe von 30 Prozent ausgewiesen. Das wären bis zu 50 Millionen Euro mehr, hieß es.
