BUGA-Brief: Rostocks OB Madsen beschwert sich über Minister
Es kracht zwischen der Landesregierung und dem Rostocker Oberbürgermeister in Sachen BUGA 2025. Claus Ruhe Madsen (parteilos) hat sich in einem persönlichen Brief, der dem NDR vorliegt, an Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) massiv über BUGA-Fördermittel-Koordinator und Agrarminister Till Backhaus (SPD) beschwert.
Madsen kritisiert die aus seiner Sicht fehlende Transparenz, einen gesteigerten Druck und einen unangemessenen Stil im Umgang mit der Hansestadt. Konkret zielen die Vorwürfe auf Agrarminister Backhaus ab, der die Landesmittel in Höhe von mehr als 60 Millionen Euro koordiniert. Backhaus hatte zuletzt ein Ultimatum gestellt, wonach dieses Geld nur gezahlt werde, wenn Rostock die BUGA pünktlich auf die Beine stelle.
Madsen über Backhaus: Eine Drohung
Außerdem hatte Backhaus andere Großprojekte wie den Theaterneubau an die termingerechte Durchführung der BUGA gekoppelt. Das, so Madsen, verstehe er als Drohung. Madsen erklärte weiter, dass Land und Stadt gemeinsam die Projekte der Stadtentwicklung wie die Warnowbrücke umsetzen müssten - selbst dann, wenn sich zeigen sollte, dass die BUGA nicht wie gefordert zu realisieren sei. Die Ministerpräsidentin habe die zuständigen Ministerinnen und Minister gebeten, mit Rostock über das weitere Vorgehen zu beraten, hieß es am Nachmittag aus der Staatskanzlei auf NDR Anfrage. Kommende Woche wird in Rostock ein Prüfergebnis zum BUGA-Zeitplan erwartet, das im Weiteren an Fördermittel-Koordinator Backhaus gehen soll.
Wirbel in den Bürgerschaftsfraktionen
Der Brief Madsens sorgte in der Rostocker Bürgerschaft für Wirbel. Eva-Maria Kröger von der Linksfraktion sagte, dass sie solch einen Beschwerdebrief albern finde. Madsen wolle von eigenen Fehlern ablenken, so Kröger. Thoralf Sens aus der SPD-Fraktion meinte, dass es jetzt nicht an der Tagesordnung sei, den Schuldigen auszumachen, sondern Madsen müsse sagen, wie es weitergeht. Die Grünen-Bürgerschaftsabgeordnete Andrea Krönert sagte, dass nun offensichtlich Streit und Schuldzuweisungen eskalierten, das sei schade für Rostock. Daniel Peters von der CDU-Fraktion meinte, dass in der Stadt bei der BUGA-Vorbereitung Fehler gemacht worden seien. Für ihn aber sei die Haltung der Landesregierung Indiz dafür, dass Schwerin Rostock im Stich lasse. Oberbürgermeister Madsen war nicht zu sprechen. Er ist noch bis zum Wochenende auf Dienstreise in Schweden.
