Stand: 09.09.2018 12:13 Uhr

Holm nennt Chemnitzer AfD-Demos "würdevoll"

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Mecklenburg-Vorpommerns AfD-Landeschef Holm (l.) und der zweite Vorsitzende Dennis Augustin sehen ihre Partei im Aufwind.

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern sieht sich nach den Vorfällen in Chemnitz im Aufwind. Landeschef und Bundesfraktions-Vize Leif-Erik Holm warf auf dem Landesparteitag in Binz auf Rügen am Sonnabend den anderen Parteien Versagen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen vor und verteidigte die rechten Demonstrationen in Chemnitz.

Holm fordert Entschuldigung von Merkel

Holm bezeichnete die AfD-Demonstrationen als "friedlich und würdevoll". Die Medien hätten daraus einen "Aufmarsch von Rechtsextremisten" gemacht. In der sächsischen Stadt hatte es Ende August einen tödlichen Messerangriff bei einem Fest gegeben - als tatverdächtig gelten zwei Iraker und ein Syrer. Seitdem kam es in Chemnitz mehrfach zu ausländerfeindlichen Protesten, an denen sich Hunderte Menschen beteiligten - teils auch gewalttätig. Viel Applaus gab es auf dem Parteitag in Binz, als Holm Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zum Rücktritt aufforderte, weil sie den Begriff "Hetzjagden" in Bezug auf Chemnitz verwendet hatte. Merkel müsse sich entschuldigen, verlangte Holm.

AfD-Mitglieder sollen "diszipliniert zu Werke gehen"

Er ging in seiner Rede auch auf Forderungen aus anderen Parteien ein, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Dies sei "lächerlich". Die anderen Parteien würden den Verfassungsschutz als politisches Instrument missbrauchen, kritisierte Holm. Er rief die AfD-Mitglieder dazu auf, noch mehr aufzupassen, dass sie keine "missverständlichen Äußerungen vom Stapel lassen". Man müsse jetzt "diszipliniert zu Werke gehen". Das umstrittene Verhältnis der AfD zu Pegida klammerte er in seiner Rede aus.

"Wir wollen 2021 stärkste Partei werden"

Die AfD will bei der nächsten Landtagswahl stärkste politische Kraft werden. "Wir wollen 2021 stärkste Partei hier im Land werden und wollen die Option haben, Regierungsverantwortung zu übernehmen", formulierte der zweite Vorsitzende Dennis Augustin das Ziel. Derzeit zählt die Landes-AfD in Mecklenburg-Vorpommern eigenen Angaben zufolge 753 Mitglieder, etwa 100 mehr als zu Jahresbeginn.

Beisitzer-Wahl: Teschner setzt sich durch

Offene Auseinandersetzungen zwischen Vertretern des wirtschaftsliberalen und nationalkonservativen Flügels gab es bei der Wahl um den Beisitzer-Posten im Landesvorstand. Dabei setzte sich Stefan Teschner aus dem Kreisverband Rostock durch. Der 40-Jährige, der zum nationalkonservativen Flügel seiner Partei zählt, erhielt 72 von 140 gültigen Stimmen. Für Gegenkandidatin Romy Schult aus dem Kreisverband Mecklenburgische Seenplatte stimmten 66 Mitglieder. Ein weiterer Bewerber hatte sich zwar zur Wahl aufstellen lassen, rief dann aber dazu auf, Schult zu unterstützen.

Konsens über europakritischen Kurs

Außerdem stimmten die Mitglieder über ihre Delegierten für die Europawahlversammlung der Bundes-AfD ab. Über den europakritischen Kurs der Partei bestand in Binz Konsens. Die EU müsse auf das Maß einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) zurückgefahren werden, sagte der Schweriner AfD-Landtagsabgeordnete Thomas de Jesus Fernandes. Holm formulierte es so: Die AfD habe zusammen mit EU-Kritikern aus anderen Staaten, die große Aufgabe, die Vereinigten Staaten von Europa, einen "europäischen Superstaat" zu verhindern.


Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels hatte es geheißen, Holm habe die Chemnitzer Demonstrationen als „friedlich und würdevoll“ bezeichnet. Gemeint waren allerdings nur die AfD-Veranstaltungen. Wir haben den Fehler korrigiert.  

 

Weitere Informationen

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | Mittagsschau kompakt | 08.09.2018 | 18:00 Uhr

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