NDR Info Hintergrund

EU am Scheideweg - Polens Kampf mit der Wertegemeinschaft

Donnerstag, 25. November 2021, 20:33 bis 21:00 Uhr, NDR Info

Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission © picture alliance/dpa/BELGA | Nicolas Maeterlinck Foto: Nicolas Maeterlinck

Ein Feature von Astrid Corall und Matthias Reiche, ARD-Studio Brüssel

Porträt Ziobro © dpa picture alliance Foto: Mateusz Marek
Die zu umfangreichen Machtbefugnisse von Polens Justizminister Ziobro sind ein Thema des Streits.

Seit Wochen gibt es Streit zwischen der EU und dem Mitgliedsland Polen. Im Mittelpunkt stehen dabei die umstrittene Justizreform des Landes und das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, nachdem Teile der EU-Verträge nicht mit der Verfassung des Landes vereinbar sind.

Die EU-Kommission hat bislang mit Vertragsverletzungsverfahren reagiert und hält Gelder aus dem Corona-Hilfsfonds zurück. Doch das reicht vielen Europaparlamentariern nicht. Sie werfen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein zu zögerliches Verhalten vor. Matthias Reiche und Astrid Corall zeigen die Konfliktlinien auf und was der Streit für die Zukunft der Europäischen Union bedeuten könnte.

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