Demonstration gegen AfD in der Hamburger Innenstadt
In der Hamburger Innenstadt haben am Sonntag laut Polizeiangaben knapp 4.000 Menschen gegen Rechtsextremismus und für ein AfD-Verbot demonstriert. Dazu aufgerufen hatte das "Hamburger Bündnis gegen Rechts".
Der Protest startete um 14 Uhr mit einer Kundgebung auf dem Beatles Platz auf St. Pauli. Danach ging es über die Reeperbahn bis zum Rathaus, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Anlass der Demo war die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextrem" durch das Bundesamt für Verfassungsschutz vergangene Woche.
Proteste in 60 Städten
Ein zivilgesellschaftliches Bündnis hatte in mehr als 60 Städten und Gemeinden zu Protesten gegen die AfD aufgerufen. Das Netzwerk "Zusammen Gegen Rechts" und die Kampagne "Menschenwürde verteidigen - AfD-Verbot Jetzt!" fordern unter dem Slogan "Keine Ausreden mehr!" den Bundestag, den Bundesrat und die neue Bundesregierung auf, unverzüglich ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten.
AfD erwirkt vorübgehende Ausstzung der Einstufung
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD Anfang Mai als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung" eingestuft. Dagegen geht die AfD juristisch vor. Die Einstufung ist daher ausgesetzt, bis das Verwaltungsgericht Köln über einen entsprechenden Eilantrag entschieden hat.
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