Der ukrainische Präsident Selenskyj wird nicht an Gesprächen mit Russland in Istanbul zu einer möglichen Waffenruhe teilnehmen. Er schicke eine Delegation, sagte Selenskyj. Diese werde vom ukrainischen Verteidigungsminister Umjerow angeführt. Die Delegation habe das Mandat, um über eine Waffenruhe zu verhandeln, betonte Selenskyj. Zuvor hatten er und sein türkischer Amtskollege Erdogan Gespräche in Ankara geführt. Eine russische Delegation ist bereits seit heute früh in Istanbul. Hochrangige Regierungsvertreter sind allerdings nicht dabei.
Link zu dieser MeldungFinanzminister Klingbeil von der SPD hat zurückhaltend auf den Vorstoß aus der Union reagiert, die Verteidigungsausgaben auf bis zu fünf Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Im Koalitionsvertrag sei verabredet, dass man sich an die Nato-Fähigkeitsziele halten werde, sagte der Vize-Kanzler. Die Entscheidung darüber werde auf dem Nato-Gipfel getroffen. Außenminister Wadephul von der CDU hatte die Forderung von US-Präsident Trump unterstützt, die Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen.
Link zu dieser MeldungBund, Länder und Gemeinden müssen in den nächsten Jahren mit deutlich geringeren Steuereinnahmen rechnen als noch im vergangenen Herbst erwartet. Der Arbeitskreis Steuerschätzung legte seine Prognose für die Jahre 2025 bis 2029 vor. Demnach sind für den Gesamtstaat in diesem Fünf-Jahres-Zeitraum 81 Milliarden Euro weniger zu erwarten. Allein auf den Bund entfallen Mindereinnahmen von rund 33 Milliarden Euro. Für die Haushaltsaufstellung ergäben sich keine Änderungen, teilte das Finanzministerium mit. Gegenüber der Oktober-Schätzung ergäben sich die Mindereinnahmen insbesondere durch die Berücksichtigung der seit der letzten Schätzung in Kraft getretenen Steuererleichterungen, etwa zur Abfederung der kalten Progression.
Link zu dieser MeldungDeutschland hat sein selbstgestecktes Klimaziel für das vergangene Jahr formal erreicht. Davon geht zumindest der sogenannte Expertenrat für Klimafragen aus. Dass die Bilanz positiv ausfällt, hat laut den Fachleuten allerdings mit der Corona-Pandemie und der schwachen Wirtschaft zu tun. Ohne diese beiden Faktoren hätte man damit rechnen müssen, dass in der Bundesrepublik deutlich mehr CO2 ausgestoßen worden wäre. Außerdem bezweifeln die Experten, dass das Klimaziel für 2030 zu halten ist. Demnach ist auf derzeitiger Grundlage davon auszugehen, dass dann - im Vergleich zu 1990 - 63 Prozent weniger Treibhausgase in die Atmosphäre gelangen. Im Klimaschutzgesetz verankert ist ein Rückgang um 65 Prozent.
Link zu dieser MeldungEx-Außenministerin Baerbock hat bei ihrem ersten Auftritt vor den Vereinten Nationen als designierte Präsidentin der Vollversammlung mehr gegenseitige Achtung angemahnt. Vorangegangen war ein scharfer persönlicher Angriff des stellvertretenden russischen UN-Botschafters, Poljanski. Baerbock bat den Diplomaten ausdrücklich, mit gegenseitigem Respekt auch über schwierige Themen zu sprechen. Poljanski hatte Baerbock bei der Vorstellung ihrer Schwerpunkte unter anderem eklatante Voreingenommenheit und Unkenntnis vorgeworfen. Zudem wiederholte der Botschafter die falsche russische Behauptung, Baerbock sei stolz auf ihren Großvater, der bei der SS gedient habe.
Link zu dieser MeldungZur Beisetzung der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer haben sich zahlreiche Persönlichkeiten aus Politik und Gesellschaft auf dem Jüdischen Friedhof Berlin-Weißensee versammelt. Zu den Trauergästen gehören unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzler Friedrich Merz, Bundestagspräsidentin Julia Klöckner und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (alle CDU). Gekommen sind auch der frühere Bundespräsident Joachim Gauck sowie die frühere Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Nachfolger Olaf Scholz (SPD). Ebenfalls dabei sind der Vorstandschef des Medienhauses Springer, Mathias Döpfner, und die Witwe des Verlagsgründers, Friede Springer. Georg Friedrich Prinz von Preußen, der auch Kuratoriumsmitglied der Margot Friedländer Stiftung ist, gehört auch zu den Gästen. Auf dem Friedhof fanden sich außerdem Schauspielerin Iris Berben und Moderatorin Dunja Hayali ein. Friedländer war am 9. Mai im Alter von 103 Jahren gestorben. Als Berliner Ehrenbürgerin erhält sie ein sogenanntes Ehrengrab.
Link zu dieser MeldungBei der Eishockey-Weltmeisterschaft hat die deutsche Mannschaft erstmals verloren. Im vierten Vorrundenspiel unterlag das Team der Schweiz mit 1:5 und musste die Tabellenführung in der Gruppe B abgeben. Mit bisher drei Siegen ist Deutschland dennoch auf Viertelfinal-Kurs.
Link zu dieser MeldungDas Wetter: In der Nacht gering bewölkt, Tiefst-Temperaturen 10 Grad an der See, bis 2 Grad im Harz. Morgen: Überwiegend sonnig, in Ost-Niedersachsen, Hamburg und an der Ostsee Wolkenfelder mit teils gewittrigen Schauern. Höchsttemperaturen 14 Grad auf den Inseln, bis 21 Grad in Bad Bentheim. An der Ostsee stürmische Böen. Am Sonnabend und Sonntag mal sonnig, mal bewölkt, bis 22 Grad.
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