Schweinepest im Emsland: Land genehmigt Transport von Tieren
Ab sofort können Schweine aus dem Sperrgebiet um Emsbühren in Betriebe gebracht werden, die außerhalb der Landkreise Emsland und Grafschaft Bentheim liegen. Es gelten jedoch strenge Auflagen.
Das niedersächsische Landwirtschaftsministerium hat den Transport eigenen Angaben zufolge per Erlass geregelt. Bislang war dieser nur innerhalb der Sperrzone möglich, um ein Ausbreiten der Afrikanischen Schweinepest (ASP) zu verhindern. "Die negativen Ergebnisse bisheriger Untersuchungen in der ASP-Sperrzone rechtfertigen diese Möglichkeit", heißt es nun in einer Mitteilung des Ministeriums. Für die rund 300 betroffenen Landwirte bedeutet das, dass sie etwa Ferkel in leer stehende Mastställe in die Nachbarlandkreise Cloppenburg oder Osnabrück bringen können. Für die aufnehmenden Betriebe gelten dann allerdings die Auflagen der Sperrzone. Für den Transport zu Schlachthöfen benötigen die Höfe demnach eine Sondererlaubnis.
Bund und EU-Kommission beraten Fristverkürzung
Unterdessen sind Gespräche über eine Verkürzung der Sperrfrist geplant. Vertreterinnen und Vertreter von Bundeslandwirtschaftsministerium und der zuständigen EU-Kommission würden kurzfristig auf Fachebene darüber beraten, wie eine Behördensprecherin in Berlin dem NDR in Niedersachsen sagte. Landesagrarministerin Barbara Otte-Kinast (CDU) hatte sich zuvor mit einem Schreiben an Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) gewandt, sich persönlich bei der EU-Kommission für eine zeitnahe Aufhebung der Sperrzone einzusetzen. Es gebe genügend Fakten, die eine Frist-Verkürzung vom 14. Oktober auf den 3. September rechtfertigen würden, heißt es in dem "Brandbrief" den das Ministerium in Hannover am Sonntag veröffentlicht hatte. Otte-Kinast wies auch auf zu erwartende Tierschutzprobleme hin. Derzeit gebe es rund 21.000 "überschwere" Schweine in der Sperrzone. Wöchentlich kämen fast 6.000 Tiere hinzu.
"Die gesamte Sperrzone ist frei von ASP"
Die CDU-Politikerin betont, dass seit dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest Anfang Juli alle Untersuchungsergebnisse in der Zehn-Kilometer-Sperrzone negativ seien. "Außerdem ist die Inkubationszeit von bis zu 15 Tagen längst ohne einen weiteren Fall verstrichen. Wir haben es also mit einem Punkteintrag zu tun. Die gesamte Sperrzone ist frei von ASP", teilte Otte-Kinast mit.
Entscheidung liegt bei der EU
Das Landwirtschaftsministerium bemüht sich seit Längerem darum, dass die Sperrzone um Emsbüren aufgehoben wird. Der Landkreis Emsland hat dafür vor knapp zwei Wochen einen entsprechenden Antrag gestellt. Entscheiden darüber muss die EU-Kommission. Diese hatte die dreimonatige Sperrzone samt Handels- und Transportverboten angeordnet.
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