Stand: 18.07.2019 20:48 Uhr

Oberverwaltungsgericht kippt Containerhafen-Pläne

Rückschlag für den vorgesehenen Ausbau des Hafens am Mittellandkanal in Bohmte (Landkreis Osnabrück): Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg hat die Planungen zu einem Containerhafen aus formalen Gründen für unwirksam erklärt. Dies teilte das OVG am Donnerstag mit. Geklagt hatte eine Anwohnerin wegen einer befürchteten starken Lärmbelästigung.

Mehrere formale Fehler

Inhaltliche Fragen spielten bei dem Urteil keine Rolle. Diese seien außen vor gewesen, weil der Bebauungsplan schon aus rein formalen Gründen nicht gültig sein könne, wie eine Gerichtssprecherin sagte. Der im Dezember 2015 beschlossene Bebauungsplan sei nicht richtig ausgefertigt und die öffentliche Auslegung des Entwurfs nicht richtig angekündigt worden. Formale Fehler habe es zudem bei der Festsetzung der Emissionskontingente für Lärm gegeben. Diese formalen Unstimmigkeiten können aber nachträglich korrigiert werden, hieß es von Seiten des Gerichts.

Bebauungsplan zunächst aufgehoben

Durch das Urteil wurde der Bebauungsplan zunächst aufgehoben. Bohmte Gemeindebürgermeister Klaus Goedejohann (CDU) erklärte in einer Stellungnahme, dass zunächst die schriftliche Urteilsbegründung abgewartet werden solle.

Zweifel an Wirtschaftlichkeit

Die Gemeinde Bohmte möchte den Hafen am Mittellandkanal erweitern, damit dort künftig mehr Güter umgeschlagen werden können. Mit dem Containerhafen, den die Gemeinde in Zusammenarbeit mit der Stadt Osnabrück bauen will, sollen Schiene, Straße und Kanal miteinander verknüpft werden. Gegen das Vorhaben hatte sich eine Bürgerinitiative gebildet, weil sie die Wirtschaftlichkeit des Projekts bezweifelt.

Weitere Informationen

Bohmte: Containerhafen laut Studie überflüssig

Der am Mittellandkanal in Bohmte geplante Containerhafen ist laut einer Studie nicht notwendig. Anstatt 50.000 könnten dort nur 7.000 Container pro Jahr umgeschlagen werden. (09.05.2019) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Osnabrück | 18.07.2019 | 17:00 Uhr