Zahnbesteck liegt für eine Behandlung bereit. © picture alliance / photothek | Ute Grabowsky Foto: Ute Grabowsky

Ungeimpfter Zahnarzt scheitert mit Beschwerde am OVG Lüneburg

Stand: 08.09.2022 16:50 Uhr

Ein Zahnarzt aus der Grafschaft Bentheim, der nicht gegen Corona geimpft ist, darf weiter nicht arbeiten. Das Tätigkeitsverbot sei rechtens, entschied das Oberverwaltungsgericht Lüneburg.

Damit blieb der Eilantrag des ungeimpften Mediziners gegen eine Entscheidung der Vorinstanz erfolglos. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg begründete seinen Beschluss damit, dass das vom Gesundheitsamt verhängte Tätigkeitsverbot gegen den Arzt im Sinne des Infektionsschutzgesetzes rechtmäßig sei. Demzufolge hätte der Arzt nachweisen müssen, dass er gegen Corona geimpft oder von einer Infektion genesen ist. Wenn er diesen Nachweis aber innerhalb einer angemessenen Frist nicht vorlege, könne das Gesundheitsamt ihm die Tätigkeit untersagen. Die Entscheidung aus Lüneburg ist nicht anfechtbar.

VIDEO: Corona: Auslieferung des angepassten Omikron-Impfstoffs (05.09.2022) (4 Min)

Zahnarzt scheiterte schon vor Verwaltungsgericht Osnabrück

Grundlage war die Beschwerde des Zahnarztes gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Osnabrück. Dieses hatte bereits im Juli einen Eilantrag des Mediziners gegen das Tätigkeitsverbot abgelehnt. Das vom Gesundheitsamt verhängte Verbot gilt bis Ende dieses Jahres. Das Lüneburger Gericht verwies auch auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom April. Demnach sind die einrichtungsbezogene Nachweispflicht einer Covid-19-Immunität sowie das daran geknüpfte Betretungs- beziehungsweise Tätigkeitsverbot verfassungsgemäß.

Auch zahnmedizinische Angestellte scheitert vor Gericht

Das Verwaltungsgericht Oldenburg bestätigte am Donnerstag ebenfalls ein Tätigkeitsverbot im zahnmedizinischen Bereich. In diesem Fall ging es um eine Fachangestellte aus dem Landkreis Wesermarsch. Auch sie hat keine Corona-Impfung oder Genesung nachgewiesen und darf bis zum Jahresende nicht in einer Zahnarztpraxis oder in einer anderen im Infektionsschutzgesetz genannten Einrichtung arbeiten. Die Frau kann dagegen Beschwerde in Lüneburg einreichen.

Weitere Informationen
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister, und Klara Geywitz, Brandenburger Landtagsabgeordnete, sitzen in der Bundespressekonferenz, um ihre Kandidatur für den Vorsitz der SPD anzukündigen. © picture alliance/dpa Foto: Kay Nietfeld

Corona-News-Ticker: Neuer Corona-Fall im Bundeskabinett

Nach Kanzler Scholz und Innenministerin Faeser ist nun auch Bauministerin Geywitz positiv getestet worden. Mehr Corona-News im Ticker. mehr

Ein Teststäbchen wird nach einem Nasenabstrich in ein Röhrchen mit einer Flüssigkeit getaucht. © picture alliance/SVEN SIMON/Frank Hoermann Foto: Frank Hoermann

Corona: Inzidenz in Niedersachsen steigt auf fast 400

Das RKI meldet erstmals wieder eine fünfstellige Zahl an Neuinfektionen. Weitere wichtige Zahlen gibt es hier. mehr

Jederzeit zum Nachhören
Ein alter Kran im Lüneburger Hafenviertel. © NDR Foto: Julius Matuschik
8 Min

Nachrichten aus dem Studio Lüneburg

Was in Ihrer Region wichtig ist, hören Sie in dem Mitschnitt der 15.00 Uhr Regional-Nachrichten auf NDR 1 Niedersachsen. 8 Min

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 08.09.2022 | 18:00 Uhr

Schlagwörter zu diesem Artikel

Infektion

Coronavirus

Mehr Nachrichten aus der Region

Ein auf Prävention im Bereich Internetkriminalität spezialisierter Polizeihauptkommissar sitzt im Landeskriminalamt Niedersachsen an seinem Arbeitsplatz. © picture alliance/dpa Foto: Julian Stratenschulte

Fake-Mails: Polizei ermittelt im Landkreis Harburg

Ein angeblicher Mitarbeiter der Kreisverwaltung fordert darin Auskünfte über die Wohnraumsituation der Adressaten. mehr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen