Landtag live: Debatte über Wolf, Klimaschutz und Haushalt
Stand: 11.12.2023 15:04 Uhr
Den Auftakt zur zwölften und letzten Plenarwoche des Jahres in Niedersachsen hat heute Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mit einer Regierungserklärung gemacht. Den Sitzungstag können Sie hier live verfolgen.
Ein zentrales Thema der Regierungserklärung sollte die verfahrene Lage im Bund nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeshaushalt sein. Welche Auswirkungen hat das Urteil auf Projekte in Niedersachsen? Die SPD vermutet, dass sich der Ausgaben-Stopp in Berlin auf Niedersachsen nur in geringem Maße auswirken dürfte. Die Opposition im Landtag sieht dagegen unter anderem die Co-Finanzierung von Wasserstoffprojekten in Gefahr.
Das sind die Themen am Montag
- Regierungserklärung von Ministerpräsident Weil
- Verabschiedung Klimagesetz
- Wolfsmanagement in Niedersachsen
Das sind die Themen am Dienstag
- Beratung des Haushalts 2024
- Gründung einer Landeswohnungsgesellschaft
- A13 für alle Lehrkräfte
Das sind die Themen am Mittwoch
- Aktuelle Stunde
- Gewalt in Stadien
- Schulpolitik und Pisa-Studie
Das sind die Themen am Donnerstag
- Situation am Wohnungsmarkt
- Abstimmung zum Haushalt 2024
Das war der Landtag 2023
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