Stand: 16.05.2019 15:08 Uhr

Landtag: Debatten über Tempolimit und Nord/LB

Die Sitzungswoche ist am Donnerstag zu Ende gegangen.

Ein Tempolimit auf Autobahnen und die Zukunft der Braunschweigischen Landessparkasse haben zum Abschluss der Plenarwoche die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags beschäftigt. Während der Debatte am dritten Sitzungstag verlangten die Grünen Aufklärung von der Landesregierung, welche Rolle die Sparkasse künftig im neuen Geschäftsmodell der angeschlagenen Nord/LB spielt. Diskutiert wurde auch vor dem Hintergrund des Missbrauchs-Skandals in Lügde. FDP und Grüne sprachen von einem Systemversagen beim Kinderschutz. Die AfD-Fraktion beantragte, eine Kinderschutzkommission einzurichten. In der Diskussion sind zudem ein Sonderausschuss und ein Missbrauchsbeauftragter. Der Landtag will darüber in den kommenden Wochen weiter beraten.

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