Einen Anfangsverdacht gibt es nicht. Der Landtagsabgeordnete wurde auf der Internetseite der AfD mit "Dr."-Titel geführt. mehr

Die CDU hat sich bei der Kommunalwahl in SH durchgesetzt, die SPD muss Federn lassen, AfD und SSW gewinnen deutlich dazu. Ein Kommentar von Reinhard Mucker. mehr

Der Landtagsabgeordnete wird auf der Internetseite der AfD mit "Dr."-Titel geführt. Das ist aber offenbar nicht richtig. mehr

Das Parlament hat während der Sitzung zudem über Hasskriminalität im Netz und die Heizungspläne des Bundes gesprochen. mehr

Vertreter der AfD sowie der JA in Mecklenburg-Vorpommern wiesen die Einschätzungen des Verfassungsschutzes vehement zurück. mehr

Mehrere Abgeordnete fordern, die Wahl vom Oktober 2022 zu wiederholen. Es geht unter anderem um Vorwürfe gegen die AfD. mehr

Niedersachsens Regierung beruft sich auf den Verfassungsschutz. Vorausgegangen war eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Bothe. mehr

Im Parlament ging es unter anderem um mögliche Umweltverschmutzungen in Wilhelmshaven sowie Arbeitsbedingungen von Paketboten. mehr

Die Gleichstellungspläne von SPD und Grünen umfassen auch die paritätische Besetzung von Gremien im öffentlichen Dienst. mehr

Von 2019 bis 2021 gab es in Niedersachsen mehr als 100 Angriffe. Auch Briefe mit pulverartigen Substanzen wurden verschickt. mehr

Die AfD hat vor dem Bundesverfassungsgericht einen Teilerfolg in Sachen Finanzierung von Parteien und ihren Stiftungen erzielt. Rechtsexperte Horst Meier erklärt die Hintergründe. mehr

Es ging unter anderem um den Ukraine-Krieg, den Lehrkräftemangel und geschlechtergerechte Sprache in Behörden. mehr