Stand: 06.02.2017 20:55 Uhr

Azubis aus Vietnam: Kriminell durch Systemfehler?

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Die jungen Vietnamesen sollen immer wieder versucht haben, in die EU einzureisen - mitunter gleichzeitig in zwei Länder. (Themenbild)

Der Verdacht: 45 vietnamesische Schüler der Berufsfachschule für Altenpflege in Göttingen sollen kriminell sein. Die gemeinsame Sicherheitsdatenbank der Schengen-Länder, das Schengener Informationssystem (SIS), jedenfalls listet über sie rund 500 Einträge wegen illegaler Einreisen und illegalen Waffenbesitzes. Die Konsequenz: Die Vietnamesen erhalten kein neues Visum und können nicht in Deutschland arbeiten. Doch abstruserweise war vor ihrer Einreise nach Europa noch alles in Ordnung. Sonst hätten die Vietnamesen gar kein Visum bekommen.

Angeblich zeitgleiche Einreisen in zwei Länder

Erst später seien zahlreiche Einträge im SIS aufgetaucht - auch rückwirkend bis ins Jahr 2012. Und diese machen laut dem Anwalt der Gruppe gar keinen Sinn. "Wenn ich mich bereits mit einem Visum im Schengen-Gebiet befinde, kann ich nicht als unerlaubt Einreisender an der Ostgrenze festgestellt werden", nennt Jurist Joachim Lau ein Beispiel. Zudem gebe es Fälle, in denen einige der Betroffenen zeitgleich versucht haben sollen, unter verschiedenen Identitäten in zwei Länder einzureisen.

Auch Ausländerbehörde der Stadt ist stutzig

Zuerst aufgefallen waren die SIS-Einträge der Ausländerbehörde der Stadt Göttingen, als es um die Ausstellung der Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen ging. Die massenhaften Einreisesperren machten die Mitarbeiter stutzig. "Zudem wissen wir ziemlich genau, dass einige Einträge einfach fehlerhaft sein müssen", sagt Behördenleiter Joachim Rogge. Bei einem Text über einen Mann fand sein Team das Lichtbild einer Frau. Das Amt meldete die Unstimmigkeiten daraufhin dem Niedersächsischen Innenministerium, so Rogge.

Ausländerbehörde der Stadt geht von Fehler im System aus

Das Ministerium lässt die Fälle nun eigenen Angaben zufolge über das für die SIS-Einträge zuständige Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt prüfen. Dort heißt es, das Problem werde untersucht, sei aber sehr komplex. Wann ein Ergebnis vorliegt, ist damit völlig unklar.

Wie wurden 500 Vergehen mit 45 Personen verknüpft?

Die Behörden müssen sich nun die Frage gefallen lassen, wie zuverlässig das Sicherheitssystem der europäischen Staaten ist. Denn wie kommen 500 Einträge zustande, die die Fälle von illegalem Grenzübertritt mit den Identitäten von 45 Menschen verknüpfen, die bereits überprüft worden sind und längst mit einem Visum in Deutschland leben? Und wie kommt es, dass die Fälle ausgerechnet eine Gruppe Vietnamesen betreffen, die dieselbe Pflegeschule in derselben Stadt besucht und obendrein demselben Ausbildungsjahrgang angehört? Pflegeschulleiter Wulf Schröter geht davon aus, dass schlichtweg "irgendwo Pässe ins System gescannt worden sind und willkürlich mit diesen Personen verknüpft worden sind".

Stadt stellt Pflegeschülern vorläufige Papiere aus

Für die 45 Pflegeschüler geht es angesichts der Vorwürfe um ihre Existenz. Sie haben sich für eine Ausbildung in Deutschland entschieden, weil hier Pfleger gesucht werden und sie hier später arbeiten wollen. Inzwischen haben die Frauen und Männer aus Vietnam eine vorläufige Aufenthaltsgenehmigung bekommen, wie die Stadt Göttingen am Montag auf ihrer Internetseite mitteilte. Die Stadt habe diese nach einem weiteren Gespräch mit dem Innenministerium in Hannover ausstellen können. Die Vietnamesen können nun ihre Ausbildung weiterführen, bis das Auswärtige Amt das Ergebnis seiner Prüfung bekannt gibt.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 06.02.2017 | 16:00 Uhr

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