Mehrere Packungen Geldscheine auf einem Holztisch. © picture alliance Foto: VisualEyze T-Pool

Wegen Corona: Weniger Steuern für Niedersachsens Kommunen

Stand: 06.07.2021 07:39 Uhr

Niedersachsens Städte und Gemeinden haben in der Corona-Krise einen Einbruch bei den Steuereinnahmen verzeichnet. Selbst hohe Finanzhilfen von Bund und Land konnten 2020 ein Defizit nicht verhindern.

Das geht aus dem Kommunalen Finanzreport 2021 der Bertelsmann Stiftung hervor. Demnach entstanden einerseits hohe Mehrkosten durch die Corona-Bekämpfung. Zudem brach die Gewerbesteuer ein. Im Durchschnitt bleiben die niedersächsischen Kommunen steuerschwach. Das wird bei einem Vergleich mit Hessen deutlich, wo die Einnahmen je Einwohner um gut 50 Prozent höher sind. Auch bei den Investitionen liegen die niedersächsischen Kommunen weiterhin unter dem bundesdeutschen Durchschnitt.

Ausgaben für Hartz IV blieben stabil

Dank der Stabilisierung der Haushalte konnten die Kommunen ihre Pläne im Jahr 2020 aber weitestgehend umsetzen. Sie steigerten ihre Investitionen von 2015 zu 2020 von 2,7 Milliarden Euro auf 4,5 Milliarden Euro. "Investitionen in die Infrastruktur heute sind die Wirtschaftskraft von Morgen. Land und Kommunen müssen das Niveau zumindest halten", sagte die Kommunalexpertin der Bertelsmann Stiftung, Kirsten Witte. Die kommunalen Ausgaben für Hartz-IV-Leistungen blieben 2020 trotz des Corona-bedingten wirtschaftlichen Rückgangs stabil. Dabei zeigt sich jedoch eine große Spannweite zwischen den 45 Landkreisen und Großstädten. Mit wenig Ausgaben sind etwa die Landkreise Emsland, Rotenburg oder Osnabrück belastet. Städte wie Wilhelmshaven, Delmenhorst und Salzgitter gehören hingegen zur Gruppe der am stärksten belasteten Kommunen in Deutschland.

Schulden im vergangenen Jahrzehnt abgebaut

Bei den Neu-Schulden sah es im vergangenen Jahr trotz der Corona-Krise insgesamt gut aus, es gab keinen Anstieg der Kassenkredite, wie die Zahlen des Finanzreports zeigen. Lange Zeit fiel Niedersachsen durch sehr hohe Werte auf. Wegen der guten Konjunktur und dank der Schuldenhilfen des Landes wurden die Kassenkredite im vergangenen Jahrzehnt aber um zwei Drittel auf noch 1,4 Milliarden Euro abgebaut. Auch hier gibt es aber Kommunen mit Problemen: In Salzgitter lagen etwa Kreditbestände in Höhe von 190 Millionen Euro vor.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 06.07.2021 | 09:00 Uhr

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