Stand: 14.03.2021 07:00 Uhr

Rohde: "Zur Demokratie gehört auch Kultur"

Der Beginn des ersten sogenannten Lockdowns liegt ein Jahr zurück. Auch die Niedersachsen leben seitdem im Spannungsfeld von Infektionsschutz und einer daraus resultierenden Einschränkung der Grundrechte. Der NDR hat Abgeordnete der im Bundestag vertretenen Parteien interviewt.

Dennis Rohde, Sie sind niedersächsischer SPD-Bundestagsabgeordneter aus Oldenburg und haushaltspolitischer Sprecher ihrer Partei. Mittlerweile haben fast 20 Bund-Länder-Treffen stattgefunden, auf denen sehr einschneidende Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen wurden. Das erste fand vor rund einem Jahr statt, am 16. März. Wissen Sie noch, was Sie damals gedacht haben, als dieser Lockdown beschlossen wurde?

Der Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde (SPD) posiert für ein Foto. © Dennis Rohde Foto: Susi Knoll
Dennis Rohde ist SPD-Bundestagsabgeordneter aus Oldenburg.

Rohde: Ich weiß, dass ich mir in den Tagen oder in den zwei Wochen zuvor das gar nicht vorstellen konnte, was dann beschlossen und dann immer wieder verlängert und verschärft wurde. Wenn man mir das vor zwei Jahren erzählt hätte, hätte ich gedacht, das käme aus irgendeinem Hollywood-Film und nicht, dass das unser Leben bestimmen würde. Das war für mich nicht vorstellbar.

Was haben Sie für persönliche Konsequenzen daraus gezogen? Das waren ja Maßnahmen, bei denen wir alle auch gedacht haben: Was heißt das denn für mich, was muss ich jetzt ändern?

Rohde: Als Abgeordneter habe ich es immer geschätzt, viel im Wahlkreis unterwegs zu sein, mich mit vielen Leuten zu treffen, viele Termine zu machen und viel mit nach Berlin zu nehmen. Das war von einem auf den anderen Tag weg. Ich erinnere mich noch daran, wie mein Büro zu Beginn des ersten Lockdowns Termine nicht eingetragen, sondern sie nur noch aus dem Kalender gelöscht hat. Statt unterwegs zu sein, habe ich meine Zeit nur noch am Telefon und vor Videoschalten verbracht. Das ist ja auch für uns ein wirklicher Wandel, wie man ihn sich größer nicht vorstellen könnte: statt viel unter Menschen auf einmal im Homeoffice.

Geht da nicht auch eine Menge Rückkopplung verloren, spontane Reaktionen, die man nicht mehr hat? So nach dem Motto: Was habt ihr denn da wieder beschlossen in Berlin?

Rohde: Tatsächlich ist die Kommunikationsaufnahme von Bürgerinnen und Bürgern deutlich vermehrt. Ich bin sehr viel im Austausch. Ich bevorzuge Video, weil man bei Video genau das auch noch sehen und wahrnehmen kann, was am Telefon ja sehr schwer ist, etwa zwischen den Zeilen einer Stimme zu lesen. Aber ich habe schon das Gefühl, dass die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit auch nutzen, Kontakt aufzunehmen, sich auszutauschen und das wiederzugeben, was sie belastet. Und ich bin dafür auch sehr dankbar, weil es natürlich hilft, den eigenen Kompass zu behalten.

Was ist Ihnen denn gerade in der Anfangszeit rückgekoppelt worden?

Rohde: Das sind die unterschiedlichsten Sorgen, die die Menschen haben. Wenn ich als Unternehmer auf einmal im Lockdown bin, gibt es natürlich schon die Frage: Wird es die Soforthilfe, die wir am Anfang hatten, auch weiterhin geben oder lässt der Staat uns im Stich, treibt er uns quasi in die Insolvenz? Da sind Familien, die sich mit der Frage auseinandergesetzt haben, wie lange Schule und Kita geschlossen sind und was das für den eigenen Job bedeutet, wenn man versucht, Familie und Arbeit unter einen Hut zu bringen. Bis hin zu Fragen der Menschen, die in Pflegeeinrichtungen isoliert waren: Wann würden sie wieder Angehörige treffen können und wie schaffen wir es, dass sie nicht vereinsamen? Am Anfang bestand viel Ungewissheit, wahrscheinlich noch stärker als heute. Ich musste dem begegnen und mich mit vielen Fragen auseinandersetzen, die auch im Laufe der Zeit aufkamen. Wir haben am Anfang versucht, viele Lösungen auf den Weg zu bringen. Aber viele Probleme haben sich erst mit der Zeit ergeben. Und darauf immer wieder zu reagieren und immer wieder das Feedback zu bekommen, das war wichtig.

Was sind Sie denn für die Menschen im Wahlkreis - sind Sie als SPD-Politiker als Mitkoalitionär mehr Regierung oder sind Sie mehr Abgeordneter, der ja auch nicht direkt mit in der Regierung sitzt?

Rohde: Es ist eine falsche Wahrnehmung, dass die Regierung entscheidet und die Parlamente davon komplett entkoppelt sind. Ich will das einmal deutlich sagen: Die Entscheidungen, die getroffen werden, werden ja vorbereitet und wir sind in diese Debatten mit eingebunden. Die Kolleginnen und Kollegen können sich auch nicht wegducken und sagen, das hätten alles andere entschieden. Ja, die Regierung hat das final diskutiert, aber wir sind ja in die Prozesse eingebunden. Als haushaltspolitischer Sprecher habe ich die ganzen Hilfspakete, die einzelnen Rettungsschirme und die Nachtragshaushalte auch parlamentarisch mit auf den Weg gebracht. Wir überwachen das auch, weil wir immer noch die Hand auf dem Geld haben. Wir sind nicht außen vor, wir sind mittendrin in der Debatte. Und das ist auch das, was die Menschen wahrnehmen: Dass ich die Chance habe, Dinge auch in die Debatte einzuspielen.

Wo, würden Sie sagen, ist es nicht gelungen, das mit einzuspielen?

Rohde: Am Anfang, als alles schnell gehen musste, haben wir sicherlich Fehler gemacht. Weil man einfach reagieren musste und vielleicht auch Dinge nicht so intensiv und bis zum Ende und in jedem Detail durchdenken konnte, wie man das in einem normalen Gesetzgebungsverfahren macht, das ein halbes Jahr oder länger dauert. Ob am Anfang die Entscheidung, keine eigenständige Hilfe für Solo-Selbständige zu schaffen, sondern das Arbeitslosengeld II bedingungslos zu öffnen, richtig war, kann man vielleicht heute kritisch sehen. Damals war es einfach die angezeigte Lösung, weil man da einen funktionierenden Verwaltungsapparat hat, weil man Strukturen hat, auf die man zurückgreifen kann. Das hat natürlich zu Verwerfungen in der Gesellschaft geführt. Und am Ende ist man immer klüger. Ich hoffe, dass wir aus dieser Krise auch viel lernen, sodass - sollte es noch einmal zu einer pandemischen Lage kommen, was hoffentlich nicht passieren wird - wir nicht Fehler wiederholen, die wir in den letzten zwölf Monaten gemacht haben.

Die Kanzlerin hat gesagt, Corona sei eine demokratische Zumutung. Was ist für Sie die größte demokratische Zumutung?

Rohde: Ganz viel, was Demokratie ausmacht, findet ja derzeit gar nicht statt. Ich will mal ein Beispiel nennen, das ganz selten erwähnt wird. Zur Demokratie gehört auch Kultur. Und zur demokratischen Auseinandersetzung gehört die Aufarbeitung über die verschiedensten Formen, die Kultur mit sich bringt. Aber die Kultur in Deutschland ist gerade in Zeiten aufkommenden Rechtsextremismus' lahmgelegt, mit dem man sich auseinandersetzen muss, auch als Gesellschaft. Ich würde mir wünschen, dass wir schnell wieder in eine Situation kommen, wo wieder mehr Kultur gelebt werden kann, einfach als eine Form der Auseinandersetzung mit Demokratie. Mir würde noch viel anderes einfallen, aber ich glaube, Kultur ist etwas, das auch schnell hinten runterfällt.

Das Interview führte Katharina Seiler, NDR

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Unser Thema | 11.03.2021 | 19:00 Uhr

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