Stand: 17.09.2019 15:10 Uhr

Niedersachsen will schneller Straßen bauen

Bauprojekte sollen schneller geplant werden - und wohl auch auf weniger Hindernisse stoßen, wenn es um die Klagen von Betroffenen geht.

Niedersachsens Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU) will das Straßengesetz reformieren - damit Straßen und Radwege künftig schneller geplant und gebaut werden können. Die Pläne für neue Kreis- oder Landstraßen sollen nicht mehr so lang in verschiedenen Verfahren feststecken, berichtet NDR 1 Niedersachsen. Um das zu beschleunigen, gibt es neue Mitarbeiter bei der Straßenbaubehörde. Das heißt aber auch: Künftig könnte es für Betroffene weniger Möglichkeiten geben, gegen solche Straßenbauvorhaben zu klagen - nämlich nur noch vor zwei Gerichten, statt wie bisher vor drei.

Zweieinhalb Jahre bei B3-Umgehung gewonnen

"Mein Ziel ist, Bundesstraßen in weniger als zehn Jahren zu bauen", sagte Althusmann. Bislang dauere es von der Planung bis zur Fertigstellung bei einer Bundesstraßenumgehung zum Beispiel oft 15 Jahre. Pilotprojekt bei der Planungsbeschleunigung ist die B3-Umgehungsstraße in Elstorf im Landkreis Harburg. Das Verkehrsministerium schätzt, dass die Pläne zweieinhalb Jahre früher fertig werden konnten.

Umweltdatenbank soll Planung vereinfachen

Auch bei Bauarbeiten selbst soll es zügiger gehen, zum Beispiel auf den großen Autobahnen: Auf der A1, A2 und A7 soll es mehr 24-Stunden-Baustellen geben. Außerdem will der Verkehrsminister weitere Maßnahmen prüfen. Zum Beispiel, ob es sinnvoll wäre, eine Umweltdatenbank einzurichten, die die Planung vereinfachen soll. Oder ob Klagen nur noch bei Umweltschutz-Bedenken zugelassen werden sollten. Niedersachsens Wirtschaft sei angewiesen auf gute Straßen, so Verkehrsminister Althusmann. Gleichzeitig verzögerten sich aber die Bauvorhaben immer mehr.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 17.09.2019 | 12:00 Uhr

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