Stand: 18.08.2018 16:06 Uhr

Landtag Live: Die aktuelle Plenarwoche

Die aktuelle Sitzungswoche des Niedersächsischen Landtags im August steht im Zeichen der Dürre. Die Folgen der Trockenheit für die Landwirtschaft lässt sich mehrfach auf der Tagesordnung finden - wobei die Fraktionen in den insgesamt vier Anträgen unterschiedliche Schwerpunkte legen. NDR.de überträgt alle Debatten hier im Livestream.

Mittwoch, 22. August - die Themen im Niedersächsischen Landtag


  • Dürfen Fahranfänger künftig schon mit 16 Jahren ans Steuer? Die 137 Abgeordneten sind am Mittwochabend zur Abstimmung aufgerufen, ob dies künftig in einem Modellversuch möglich sein soll. Alles andere als eine breite Zustimmung wäre eine Überraschung: Bei der Landtagsdebatte zum begleiteten Fahren ab 16 im Juni hatten alle Fraktionen die Idee befürwortet.
  • Die FDP plädiert dafür, dass Fanprojekte in Niedersachsen stärker unterstützt werden. Konkret fordern sie, dass das Land sich stärker an deren Finanzierung beteiligt. Auch hier scheint eine Zustimmung wahrscheinlich.
  • Erneut Thema im Landtag werden die Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten: Die FDP wünscht sich, insbesondere in Sachen der Ausnahmeregelungen für Sonntage, mehr Klarheit.

Downloads
84 KB

Tagesordnung des Landtags August 2018

Hier finden Sie die Tagesordnung zum Landtag August 2018. Download (84 KB)

Donnerstag, 23. August - die Themen im Niedersächsischen Landtag

  • "100 Millionen Euro Soforthilfe für die niedersächsischen Landwirte" - das fordert die AfD-Fraktion in einem entsprechenden Antrag. Die Landesregierung habe dafür den Spielraum, heißt es darin unter Verweis auf die zusätzlichen Einnahmen durch das VW-Milliarden-Bußgeld.
  • SPD und CDU wollen die hausärztliche Versorgung in Niedersachsen verbessern. In ihrem gemeinsamen Antrag fordert die Fraktionen zahlreiche Maßnahmen - darunter den Ausbau von entsprechenden Studienplätzen, eine bessere Planung für die Niederlassung von Ärzten sowie eine Ausweitung der Telemedizin.
  • Die Pläne für den Neubau der neuen A20, der sogenannten Küstenautobahn, sind weit vorangeschritten - schon in diesem Jahr könnten die Arbeiten am ersten Bauabschnitt zwischen Westerstede (Landkreis Ammerland) und Jaderberg (Landkreis Wesermarsch) beginnen. Ein entsprechender Planfeststellungsbeschluss liegt vor. Die Grünen wollen das umstrittene Projekt, gegen das Umweltschützer bereits Klage eingereicht haben, nun stoppen. In ihrem Antrag warnen sie vor einem möglichen "Desaster" und verweisen dazu auf einen abgesackten Teilabschnitt der A20 in Mecklenburg-Vorpommern. Angesichts ähnlicher Bodenbeschaffenheit könne dies auch in Niedersachsen passieren, mahnen die Grünen.

Wer sitzt wo im Landtag?

Freitag, 24. August - die Themen im Niedersächsischen Landtag

  • Am letzten Tag der Sitzungswoche im August steht vornehmlich die Landwirtschaft auf der Tagesordnung im Mittelpunkt. Angesichts der Dürre fordern die Grünen einerseits eine schnelle finanzielle Hilfe für die betroffenen Betriebe. Darüber hinaus plädiert die Fraktion für eine Neuausrichtung der Landwirtschaft in Niedersachsen. Eine klimaangepasste und naturverträgliche Landwirtschaft soll gefördert werden, heißt es darin.
  • Um den Erhalt von Fördergelder der EU geht es in einem Antrag von SPD und CDU: Darin betonen beide Fraktion die Wichtigkeit der Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU für Niedersachsen. Hintergrund sind mögliche Kürzungen, die in Folge des anstehenden Austritts von Großbritannien aus der EU erwartet werden. Auch die FDP hat einen Antrag dazu eingereicht.
  • In einer großen Anfrage haben die Grünen ausführlich das Insektensterben und die Folgen aufgegriffen. Die 108 Fragen hat die Landesregierung auf knapp 40 Seiten beantwortet.

Weitere Informationen

Niedersächsischer Landtag: So lief der Juni

Ein neuer Feiertag für Niedersachsen, beitragsfreie Kindergärten und ein Strauß von Wünschen in Sachen VW-Milliarde: Das waren die wichtigsten Themen des Landtags im Juni 2018. mehr

Rückblick: Die Themen im Landtag im Jahr 2018

Was waren die wichtigen Themen in der niedersächsischen Politik im aktuellen Jahr? Wo gab es kontroverse Diskussionen? Hier finden Sie alle bisherigen Plenarwochen im Überblick. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 22.08.2018 | 08:00 Uhr

NDR Logo
Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/landtag/index.html

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

06:15
Hallo Niedersachsen

Drochtersen/Assel bietet Bayern lange Paroli

18.08.2018 19:30 Uhr
Hallo Niedersachsen
03:09
Hallo Niedersachsen

Fischerstechen auf dem Jade-Ems-Kanal

18.08.2018 19:30 Uhr
Hallo Niedersachsen
05:54
Hallo Niedersachsen

Besuch beim Brautfriseur

18.08.2018 19:30 Uhr
Hallo Niedersachsen