Stand: 15.05.2019 14:47 Uhr

Impfpflicht gegen Masern: Kehrtwende bei Reimann

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Gesundheitsministerin Carola Reimann gibt ihren Widerstand gegen eine Masern-Impfpflicht auf.

Wiederholt hatte sich Niedersachsens Gesundheitsministerin Carola Reimann gegen eine Masern-Impfpflicht ausgesprochen - nun hat die SPD-Politikerin ihre Meinung geändert: Bei einer Debatte zur Impfpflicht am Mittwoch im Landtag kündigte Reimann an, alle Maßnahmen, die zu einer höheren Impfrate in der Bevölkerung beitragen, zu unterstützen. Zudem stellte sie klar: "Einer Impfpflicht verschließe ich mich nicht. Das gilt für die gesamte Landesregierung."

Umdenken hatte sich angedeutet

Innerhalb der niedersächsischen Landesregierung hatte es bei dem bundesweit heftig diskutierten Thema unterschiedliche Ansichten gegeben. Der CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann hatte sich für eine Impfpflicht ausgesprochen. Carola Reimann vom Koalitionspartner SPD nannte eine Impfpflicht das "allerletzte Mittel", weil diese stark in das verfassungsrechtlich geschützte Selbstbestimmungsrecht auf körperliche Unversehrtheit eingreife. Nach dem Todesfall nach einer Maserninfektion im Landkreis Hildesheim hatte sich ein Umdenken bei der Niedersachsen-SPD angedeutet: Reimann sprach sich zwar erneut gegen eine Impfpflicht aus, von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hieß es dagegen, er sei einer Impfpflicht gegenüber "nicht abgeneigt".

Impfpflicht ab März 2020?

Die Diskussion um die Impfpflicht hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ins Rollen gebracht. Geht es nach ihm, sollen Kita- und Schulkinder verpflichtend geimpft werden. Erfolgt diese Impfung nicht, drohen Geldstrafen bis 2.500 Euro und ein Ausschluss vom Kita-Besuch. Die Impfpflicht soll ab 1. März 2020 gelten, wie aus einem Gesetzentwurf hervorgeht.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 15.05.2019 | 15:00 Uhr

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