Polizisten kontrollieren in der Fußgängerzone Hannovers die Einhaltung der Maskenpflicht. © dpa-bildfunk Foto: Hauke-Christian Dittrich

Corona-Infektionen: Wer stoppt die Regelverweigerer?

Stand: 03.11.2020 12:26 Uhr

Trotz der steigenden Zahl von Corona-Neuinfektionen scheint es in Niedersachsen weiterhin unbelehrbare Menschen zu geben, die vor allem eines wollen: Party ohne Rücksicht auf Verluste.

von Oliver Weiße

In Hannover hat die Polizei am Wochenende eine Kneipe nahe des Hauptbahnhofs wegen massiver Verstöße gegen die Corona-Regeln kurzerhand dichtgemacht. Dort feierten laut Polizei 400 bis 500 Personen. Einige hätten auf Bierbänken getanzt. Zunächst hatte die Polizei sogar Feiernde auf Tischen gemeldet. Zudem wurden Maskenpflicht und Abstandsregeln missachtet. Die Schließung sei deshalb angemessen gewesen, so ein Polizeisprecher zu NDR.de. Auch in den anderen Hochrisikogebieten wie in Cloppenburg wurden die Corona-Regeln ignoriert. Bleibt nach dem vorläufig letzten Tagen mit offenen Lokalen die Frage, wer diejenigen stoppt, die durch ihr Verhalten andere Menschen in der Corona-Pandemie gefährden.

Sozialministerium: "Können nur an Vernunft appellieren"

Tanzende Menschen in einer Disco. © colourbox Foto: Pressmaster
Treiben Partygänger durch die Verletzung der Corona-Regeln das Infektionsgeschehen an? (Themenbild)

Beim niedersächsischen Sozialministerium, das momentan quasi als Landes-Corona-Ministerium fungiert und jeden Tag aufs Neue eine höhere Zahl an Neuinfektionen vermelden muss, verweist man auf die geltenden Bestimmungen. "Für die Durchsetzung der Maßnahmen sind wir nicht zuständig", sagte der Sprecher des Hauses, Oliver Grimm, auf Nachfrage. Man könne nur an die Vernunft und Einsicht der Menschen appellieren, sich an die Regeln zu halten. Dies durchzusetzen sei Aufgabe der Polizei und der Ordnungsämter der Kommunen.

Für viele ist Rücksicht offenbar ein Fremdwort

Auf einer Karte im Internet, die die Inzidenzwerte der Landkreise - also die Zahl der Neuinfektionen der letzten sieben Tage auf 100.000 Einwohner - anzeigt, ist Niedersachsen in vielen Teilen tiefrot - wohl auch dank der Menschen, für die Abstand, Maske und Rücksicht offenbar Fremdwörter sind. Wie viel hilft der beschlossene Teil-Lockdown, wenn es hartnäckige Verweigerer gibt, die auch in der Pandemie nach dem Motto "ich mache mir die Welt, wie sie mir gefällt" leben?

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Schwarze Schafe ruinieren Branchenruf

Beim Hotel- und Gaststättenverband Dehoga haben die Eskapaden einiger Gastronomen für Ärger gesorgt. "Wir halten überhaupt nichts davon", sagte Geschäftsführerin Renate Mitulla gegenüber NDR 1 Niedersachsen. "Die Gastronomie hat es mit viel Disziplin geschafft, dass Restaurants und Gaststätten keine Infektionsherde sind, und jetzt das." Mit einer Freibier-Aktion, wie es sie in Hannover gab, werde der Ruf einer ganzen Branche ruiniert, so Mitulla.

Corona-Verstöße könnten teuer werden

Wie die Region Hannover, die für die Festsetzung von Bußgeldern zuständig ist, auf Anfrage von NDR.de erklärte, ist der Bußgeldkatalog des Landes maßgeblich. Für mögliche Lizenzentziehungen wären die Gewerbeaufsichtsämter zuständig, so eine Sprecherin. Verstöße wie in der Kneipe in Hannover können für die Wirte teuer werden. Laut der geltenden Corona-Verordnung des Landes droht dem Betreiber wegen des Verstoßes gegen diese Verordnung und einem Verstoß gegen das Infektionsschutzgesetz ein Bußgeld von bis zu 25.000 Euro. Gegenüber der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (HAZ) hatte der Betreiber des geschlossenen Lokals behauptet, dass strikt auf die Einhaltung der Regeln geachtet worden sei. Der Polizei hatte sich nach eigenen Angaben allerdings ein anderes Bild geboten.

Fast 900 Verfahren allein im Landkreis Cloppenburg

Derweil sind in der Corona-Hochburg Cloppenburg seit März insgesamt fast 900 Verfahren wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln eingeleitet worden. 670 davon seien mit einem Bußgeld-Bescheid abgeschlossen worden - und in der letzten Woche seien dann noch einmal 150 weitere Verfahren hinzugekommen, berichtet Kreissprecher Frank Beumker auf Anfrage von NDR 1 Niedersachsen. Für Uneinsichtige kann ein Verstoß schnell mehr als 100 Euro kosten, für Gastronomen und Einzelhändler noch mehr. 120.000 Euro mussten die Corona-Sünder in dem Landkreis bereits zahlen und uneinsichtige Jugendliche seien zu Sozialstunden verpflichtet worden, heißt es vonseiten des Landkreises.

Bleibt die Frage, wie sehr schmerzen Bußgelder jemanden, der völlig rücksichtslos durch die Corona-Pandemie feiern will? Im Zweifel kostet das Virus nämlich nicht nur ein paar Hundert Euro für derzeit untersagten Spaß - es kostet Menschenleben.

 

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Hannover | 03.11.2020 | 13:30 Uhr

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