Wieder mehr Klagen gegen Corona-Regelungen in MV

Stand: 02.03.2022 10:45 Uhr

Die drei Verwaltungsgerichte im Land mussten sich seit Beginn der Corona-Pandemie mit rund 1.800 Klagen gegen behördliche Maßnahmen beschäftigen. Am häufigsten beschwerten sich die Bürger über Teile der Corona-Landesverordnung.

Die meisten Klagen richteten sich gegen Einreisebeschränkungen zu Urlaubszeiten, auch wollten Zweitwohnungsbesitzer den Zugang zu ihren Wohnungen in Mecklenburg Vorpommern erstreiten. Diese Klagen hatten teilweise Erfolg. Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald kippte zum Beispiel einige der Regelungen der Landesregierung. Darüber hinaus wurden häufig gegen Geschäftsschließungen, vor allem von Fitnesscentern und Kosmetikstudios, geklagt. Diese scheiterten jedoch in den meisten Fällen.

Die meisten Klagen gingen 2020 ein

Nach Angaben der Verwaltungsgerichte kam es vor allem 2020 zu einer Flut von Klagen. Allein das Oberverwaltungsgericht in Greifswald beschäftigte sich mit gut 1.000 Anträgen. Mitte des vergangenen Jahres nahmen die Klagen den Angaben zufolge deutlich ab. Derzeit verzeichnen die Gerichte wieder eine spürbare Zunahme. In den meisten Fällen richten sich die Klagen diesmal meist gegen die Verkürzung des Genesenenstatus auf drei Monate. Hier haben Kläger bisher oft recht bekommen.

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