Die Korvette "Braunschweig" auf See.

Sondervermögen: MV könnte vom Ausbau der Marine profitieren

Stand: 31.05.2022 05:14 Uhr

Die von Ausstattungs-Defiziten geplagte Bundeswehr soll in den kommenden Jahren mit einem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen neu ausgerüstet werden. Die Ampel-Koalition und die Union haben den Weg dafür freigemacht. In Mecklenburg-Vorpommern könnte vor allem die Marine profitieren.

Dass sich das Sondervermögen insbesondere für die Bundeswehr in Norddeutschland auswirke, gilt unter Verteidigungsexperten als relativ sicher. So könnte Mecklenburg-Vorpommern etwa vom Bau fünf neuer Korvetten profitieren, der derzeit im Gespräch sei. Bei dem Auftrag könnte die Peene-Werft im vorpommerschen Wolgast zum Zuge kommen.

Aber auch die Standorte von Heer und Luftwaffe im Nordosten werden voraussichtlich nicht leer ausgehen. Denn durch eine bessere Ausstattung würden die Bundeswehrstandorte grundsätzlich gesichert und aufgewertet, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Johannes Arlt aus Mecklenburg-Vorpommern.

Baldige Entscheidung über Marinearsenal in Rostock-Warnemünde "dringend nötig"

Im Fall des Marinearsenals in Rostock-Warnemünde auf dem dortigen Gelände der insolventen MV-Werften könnte es schon bald eine Entscheidung geben. Das sei auch dringend nötig, so SPD-Verteidigungspolitiker Arlt. "Wenn wir mehr schwimmende Einheiten haben, brauchen wir auch mehr Marinearsenal-Kapazitäten. Denn das ist im Moment der Flaschenhals, durch den alle Schiffe müssen, wenn sie repariert oder saniert werden sollen in einer Werft." In diesem Bereich müsse aufgerüstet werden, damit die Schiffe wieder schneller in See stechen könne, so Arlt. Auch für den Verteidigungsexperten der Union, Henning Otte, könnte die Werft in Rostock ein Standort des Marinearsenals werden.

"Weg frei für eine Investition in unsere Armee in historischem Umfang"

Die bundeswehrpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion in MV, Sabine Enseleit, begrüßte die Einigung zum Sondervermögen. "Damit ist der Weg frei für eine Investition in unsere Armee in historischem Umfang." Das betreffe auch die Marine am Standort Rostock, die gestärkt werden müsse. "Denn der freie Personen- und Warenverkehr über die Ostsee ist bei der Landes- und Bündnisverteidigung von zentraler Bedeutung." Zudem könnten neue, leistungsstarke Transporthubschrauber, moderne F-35-Tarnkappenbomber, eine funktionierende Heeresflugabwehr, Gewehre und vieles mehr angeschafft werden. 

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Das Geld des Sondervermögens soll aus Krediten stammen, die nicht auf die Schuldenbremse, also die Kreditobergrenze für den Bundeshaushalt angerechnet werden. Dafür wollen SPD, Grüne, FDP und die oppositionelle Union gemeinsam das Grundgesetz ändern. "Durch die Verankerung in der Verfassung wird der besondere Ausnahmecharakter für die Bundeswehr betont", sagte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). 

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NDR 1 Radio MV | Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern | 30.05.2022 | 16:15 Uhr

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