"Buga-Container" im Rostocker Stadthafen. © dpa Foto: Bernd Wüstneck

Nach Buga-Absage: Steuerzahlerbund MV kritisiert Brückenpläne

Stand: 23.06.2022 12:42 Uhr

Ein Betrag im zweistelligen Millionenbereich: So viel könnte die Absage der Bundesgartenschau 2025 in Rostock den Steuerzahler kosten. Das zumindest schätzt der Bund der Steuerzahler MV. Die genaue Summe soll eine externe Wirtschaftsprüfungsgesellschaft herausfinden.

Diese wurde von Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) beauftragt. Die Bürgerschaft der Hansestadt hatte am Mittwoch offiziell die für 2025 geplante Bundesgartenschau abgesagt. Es ist die erste Absage in der 70-jährigen Buga-Geschichte. Wie viel diese den Steuerzahler kostet, ist derzeit noch unklar. Michaela Scott vom Bund der Steuerzahler Mecklenburg-Vorpommern zeigte sich bei NDR MV Live darüber irritiert, dass die Stadt Rostock nicht auf Knopfdruck weiß, wie hoch die Kosten für die Absage sind. "Ich gehe aber davon aus, dass es sich um einen zweistelligen Millionenbetrag handelt", sagte sie.

Absage aufgrund von Corona und Krieg

Madsen hatte während der Sitzung des Stadtparlaments am Mittwoch die Absage angesichts der Folgen der Corona-Pandemie und des Ukraine-Krieges mit unkalkulierbaren Kostensteigerungen empfohlen. Es habe aber auch interne Fehler bei der Planung und Steuerung des Projekts gegeben, räumte Madsen selbstkritisch ein. "Hier müssen wir viel besser werden, um Großprojekte stemmen zu können", sagte Madsen. Rostock müsse auf die Buga verzichten, um langfristige Stadtentwicklung zu ermöglichen.

Bauprojekte sollen umgesetzt werden

Trotz der Absage der Buga soll die Stadt laut des Beschlusses an Großprojekten festhalten, die im Zusammenhang mit der Gartenschau angeschoben wurden - zum Beispiel eine Warnowbrücke, den Ausbau des Stadthafens und den Hochwasserschutz. Die Bürgerschaft beschloss auch, den Theaterneubau und den Bau eines Archäologischen Landesmuseums sowie eines Mutter-Kind-Zentrums am Südstadt-Klinikum trotz der Buga-Absage weiterhin anzustreben. Am Montag soll Madsen die Beschlüsse der Bürgerschaft in Schwerin der Landesregierung vorstellen.

Kritik an Planungen für Warnowbrücke

Für den Steuerzahlerbund sei es schon im Herbst 2020 ersichtlich gewesen, dass bei einigen Projekten die Kosten explodieren würden. "Für uns stehen besonders Kosten und Nutzen bei der Warnowbrücke in keinem Verhältnis", betonte Michaela Scott bei NDR MV Live. Deshalb sei der Steuerzahlerbund auch dagegen, weiter an der Umsetzung festzuhalten - so schön die Brücke sicherlich wäre. "Ich habe heute gelernt, dass wir schon wieder bei 53 Millionen Euro Gesamtkosten sind und einem Eigenanteil der Stadt Rostock von 14,6 Millionen Euro. Und dafür, ganz ehrlich, könnte man verdammt viel Fahrradweg für den Alltag bauen."

Der Bund der Steuerzahler MV hätte sich bei den Planungen für die Buga gewünscht, dass sich auf einen Kern von Projekten fokussiert wird - ähnlich wie es bei der Bundesgartenschau 2009 in Schwerin der Fall war. Dann hätte eine Absage vielleicht verhindert werden können.

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Dieses Thema im Programm:

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