Sondervermögen des Bundes: Wie groß ist der Anteil für MV?
Welches Bundesland welchen Anteil bekommt, wurde nach einem Verteilungsschlüssel geregelt. Demnach würde Mecklenburg-Vorpommern rund 1,86 Milliarden Euro bekommen. Diesem Vorschlag müssen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten noch zustimmen.
Die Finanzministerinnen und -minister haben am Freitag in Kiel besprochen, wie die 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen auf die Bundesländer aufgeteilt werden sollen. Nach Angaben von Finanzminister Heiko Geue (SPD) beträgt der Anteil für Mecklenburg-Vorpommern rund 1,86 Milliarden Euro - verteilt auf die kommenden zwölf Jahre.
Geld wird voraussichtlich ab 2026 fließen
Um zu entscheiden, welches Land welche Summe bekommt, haben sich die Ministerinnen und Minister auf den Königssteiner Schlüssel geeinigt. Dieser Verteilungsschlüssel wird häufig angewandt, wenn es um Anteile von Bundesländern geht. Diesem Vorschlag müssen die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten noch zustimmen. Ist diese Hürde genommen, muss die Bundesregierung ein Gesetz verabschieden, damit die Gelder ausgezahlt werden können. Finanzminister Geue wünscht sich das noch vor der Sommerpause. Fließen wird das Geld wohl erst ab dem kommenden Jahr.
MV-Investitionsplan bis zum Sommer
Deswegen steht noch nicht abschließend fest, wofür das Geld in Mecklenburg-Vorpommern ausgegeben werden soll. Laut Geue ist es jedoch ein offenes Geheimnis, dass der Fokus auf dem Schulbau und Investitionen in Krankenhäuser liegen wird. Bis zum Sommer soll ein konkreter Investitionsplan vorliegen. Auch die Kommunen sollen von dem Sondervermögen profitieren.
