Landes-SPD: Hinter den Kulissen rumort es
Noch macht Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) Urlaub in Südfrankreich. Daheim ist es mit der Ferienstimmung in ihrem SPD-Landesverband vorbei. Am Donnerstag hat der Greifswalder Bundestagsabgeordnete Erik von Malottki nach NDR Informationen intern erklärt, dass er auf dem bevorstehenden Parteitag in Rostock für einen der Stellvertreter-Posten kandidiert.
Der 36-jährige Parteilinke gilt als quirliger Unruhestifter - auch parteiintern. Er beruft sich auf Unterstützung der Jusos und seines Kreisverbandes. Für eine Stellungnahme war der Greifswalder nicht zu erreichen. Im Bundestag hat der Neu-Abgeordnete beispielsweise gegen das 100-Milliarden-Sondervermögen für die Bundeswehr gestimmt. Der Greifswalder liegt damit nicht auf der Linie der Ministerpräsidentin - die SPD-Landesvorsitzende Schwesig ist eher um einen guten Draht zur Bundesspitze bemüht und schert bei zentralen Vorhaben nicht aus.
Schwesigs Vorstand arbeitet geräuschlos
Von Malottki könnte ihr in dieser Hinsicht das Leben schwer machen. Schwesig hat bisher einen Vorstand um sich, der nach außen relativ geräuschlos funktioniert. Die Stellvertreter Christian Pegel (Innenminister), Stefan Sternberg (Landrat Ludwigslust-Parchim) und Nadine Julitz (SPD-Landtagsabgeordnete aus Waren) treten als Vorstandsmitglieder eher wenig in Erscheinung.
Möglicher Herausforderer für Landrat Sternberg
Ein Problem für Schwesig: Denn sehr wahrscheinlich würde von Malottki ihren Vertrauten, Landrat Sternberg herausfordern. Sternberg gilt als der kommunale Arm innerhalb der SPD mit entsprechender Bodenhaftung. Vor der Kommunalwahl 2024 dürfte Sternbergs Rolle in der SPD-Spitze einigermaßen gefragt sein - ohne ihn könnte die kommunalpolitische Kompetenz infrage gestellt sein.
Vorbehalte gegen Mandatsträger wachsen
Außerdem wachsen in der Partei die Vorbehalte gegenüber Mandatsträgern aus Bundes- und Landtag. Der Kreisverband Rostock hat auch deshalb ganz frisch einen neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Thomas Salzmann hat sich auf die Fahnen geschrieben, dass in der SPD die Basis stärker zu Wort kommen muss. In den Spitzenpositionen dürften nicht nur Abgeordnete sitzen, meinte er. Salzmann setzte sich bei der Wahl gegen Philipp da Cunha durch, er ist Landtagsabgeordneter und parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.
Schwesig wird sich nach ihrer Rückkehr Mitte nächster Woche wohl verstärkt um ihren Landesverband kümmern. Einen Parteitag in Streit und Disharmonie will sie vermeiden. Die Ministerpräsident stellt sich am 20. August beim Parteitag in Rostock zur Wiederwahl als SPD-Landesvorsitzende - bei ihren ihrer vergangenen Wahl Ende März 2019 holte sie 94 Prozent.
