Stand: 18.06.2020 07:53 Uhr  - NDR 1 Radio MV

Bürgerschaft: Naidoo darf in Rostock auftreten

Der Juror Xavier Naidoo sitzt beim Finale der RTL-Castingshow "Deutschland sucht den Superstar 2019" (DSDS) auf der Bühne. © dpa-Bildfunk Foto: Henning Kaiser
Der umstrittene Sänger und Ex-DSDS-Juror Xavier Naidoo darf im kommenden Jahr in Rostock auftreten. (Archivbild)

Das für August 2021 geplante Konzert des Sängers Xavier Naidoo in der Stadthalle in Rostock kann wie geplant stattfinden. Die Fraktionen von SPD und Linken scheiterten am Mittwoch bei einer Sitzung der Rostocker Bürgerschaft mit ihrem Antrag, das Konzert zu verbieten. Nach einer langen und teilweise sehr emotional geführten Diskussion wurde am Abend in der Bürgerschaft ein Verbotsantrag von SPD und Linke mit knapper Mehrheit abgelehnt. Beide Fraktionen hatten ihren Antrag unter anderem damit begründet, dass sich Naidoo antisemitischer Klischees bediene und die Nähe zu Reichsbürgern und Rechtspopulisten suche.

Knappes Abstimmungsergebnis gegen Auftrittsverbot

Die Stadtverwaltung hatte bereits vorab erklärt, dass gegen Naidoo keine strafrechtlichen oder verfassungsrechtlichen Verfahren beantragt worden seien, die ein Auftrittsverbot rechtfertigen würden. 24 Bürgerschaftsmitglieder hatten den Verbotsantrag bei namentlicher Abstimmung abgelehnt, 22 waren dafür, 7 enthielten sich. Das Konzert ist für den 22. August geplant. Dem Jahrestag des Beginns der rassistischen Ausschreitungen 1992 in Rostock-Lichtenhagen.

Fraktionen kritisieren Nähe zu "Reichsbürgern"

Hintergrund des Antrags war, dass sich Naidoo ihrer Meinung nach in seinen Liedern antisemitischer Klischees und Codes bediene. Konkret wurde angeführt, dass er mehrfach behauptet habe, dass die Bundesrepublik nicht existiere und Deutschland ein besetztes Land sei. Der Oberbürgermeister sollte daher die Geschäftsführung der Stadthalle - ein städtisches Unternehmen - anweisen, das Konzert abzusagen. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Linken machten im Antrag allerdings auch klar, dass die freie Meinung und die Kunstfreiheit ein hohes Gut seien. Aber es könne nicht sein, dass die Freiheitsrechte dazu genutzt werden, um Hetze zu betreiben.

Keine rechtliche Grundlage für Absage

Die Stadtverwaltung hatte sich kritisch gegenüber dem Antrag gezeigt. Das Konzert sei nicht mit einer politischen Veranstaltung gleichzusetzen und es sei auch nicht bekannt, dass gegen Naidoo strafrechtliche oder verfassungsrechtliche Verfahren beantragt worden seien, die ein Auftrittsverbot rechtfertigen würden, ließ Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) wissen. Eine Konzertabsage hätte keine rechtliche Grundlage. Hinzu kommt, dass die Stadthalle als Vermieter einen Vertrag mit der Konzertagentur von Naidoo geschlossen hat.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 17.06.2020 | 20:30 Uhr

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