US-Präsident Trump will die Folgen seiner Zollpolitik für Autobauer abmildern. Er hat ein entsprechendes Dekret unterzeichnet. Damit will Trump verhindern, dass die Unternehmen durch Zölle auf Autos und Material wie zum Beispiel Stahl doppelt belastet werden. Stattdessen sollen die Autobauer nur einen der beiden Zölle von je 25 Prozent zahlen. Trump sagte, damit werde den Unternehmen kurzfristig geholfen.
Link zu dieser MeldungUm Mitternacht ist die Frist für den SPD-Mitgliederentscheid über den Koalitionsvertrag mit der Union abgelaufen. Heute will die SPD das Ergebnis bekannt geben. Die fast 360.000 Parteimitglieder hatten zwei Wochen Zeit über den schwarz-roten Koalitionsvertrag abzustimmen. Wenn es eine Mehrheit dafür gibt und sich mindestens 20 Prozent der SPD-Mitglieder beteiligt haben, kann die Vereinbarung am Montag unterzeichnet werden. Einen Tag später sind die Wahl von CDU-Chef Merz zum Bundeskanzler und die Vereidigung seines Kabinetts im Bundestag geplant. Der CSU-Vorstand und ein kleiner Parteitag der CDU haben dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt.
Link zu dieser MeldungDer designierte Kulturstaatsminister Weimer will in der künftigen Bundesregierung Einsparungen bei der Kultur verhindern. Weimer sagte, er wolle die "wunderbar reichhaltige Kulturlandschaft" in ihrer Vielfalt unterstützen. Er werde nicht als "Sparkommissar" auftreten. Die Vorstellung des Publizisten Weimer als künftigen Staatsminister für Kultur war auf teils heftige Kritik gestoßen. Die Linken-Vorsitzende Schwerdtner bezeichnete Weimer als "Ultrakonservativen", der Schauspieler Ulrich Matthes nannte ihn einen "Ideologen". Dazu sagte Weimer, er sei ein Mann der bürgerlichen Mitte.
Link zu dieser MeldungDie Bundesanwaltschaft hat einen ehemaligen Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah wegen Spionage angeklagt. Der Beschuldigte steht im Verdacht, über Jahre für den chinesischen Geheimdienst gearbeitet zu haben. Laut Anklage soll er wiederholt Informationen aus dem EU-Parlament weitergegeben haben. Seine Position als Assistent des damaligen Europaabgeordneten Krah nutzte er demnach, um an teils als besonders sensibel eingestufte Dokumente heranzukommen. Vor gut einem Jahr war er festgenommen worden. Mitangeklagt ist eine mutmaßliche Komplizin. Die Chinesin soll über ihre Arbeit am Flughafen Leipzig/Halle unter anderem Informationen über den Transport von Rüstungsgütern weitergegeben haben.
Link zu dieser MeldungDer UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Türk, hat vor einem Zusammenbruch der Hilfe im Gazastreifen gewarnt. Wenn das Aushungern der Zivilbevölkerung als Waffe eingesetzt werde, sei das ein Kriegsverbrechen. Israel blockiert seit Anfang März Hilfslieferungen in das Gebiet. Den Bäckereien gehen Mehl und Benzin für die Öfen aus; Krankenhäusern fehlen Medikamente und Material für die Wundversorgung. Israel wirft der Terrororganisation Hamas vor, sie habe sich Hilfsgüter mit Gewalt angeeignet und diese zu hohen Preisen an Zivilisten verkauft.
Link zu dieser MeldungAm Tag nach dem beispiellosen Stromausfall ist noch immer unklar, was hat den Blackout in Spanien und Portugal ausgelöst hat. Einen Hackerangriff schlossen die Behörden vorerst aus. Trotzdem ermittelt neben anderen auch der Nationale Staatsgerichtshof in Madrid. Unterdessen ist die Energieversorgung in beiden Ländern fast überall wieder hergestellt. Internet, Telefone und Ampeln funktionieren zumeist wieder, U-Bahnen und Züge fahren. Der spanische Ministerpräsident Sanchez lobte die Bürger. Nennenswerte Zwischenfälle seien ausgeblieben - ebenso wie die befürchteten Überfälle und Plünderungen.
Link zu dieser MeldungIn der Fußball-Champions-League hat Paris das Halbfinal-Hinspiel bei Arsenal London mit 1:0 gewonnen. Das Rückspiel ist am kommenden Mittwoch.
Link zu dieser MeldungNachts klar, zum Teil neblig. Tiefstwerte von 10 bis 5 Grad. Tagsüber Sonne und gelegentlich Wolken bei 13 bis 25 Grad. Am Donnerstag freundlich und trocken, 15 bis 28 Grad. Am Freitag wechselnd wolkig, gebietsweise Schauer, 14 bis 25 Grad.
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